Bekanntmachung zur Sitzung am Donnerstag, 27.09.2018

01

Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung

 

02

Anfragen und Mitteilungen

 

03

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.08.2018

 

04

Sachstand IKZ

 

05

Wahl der Vertreter der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Städteservice Solms-Braunfels

 

06

Wahl der Stellvertreter der Vertreter in der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Städteservice Solms-Braunfels

 

07

Nahversorgungszentrum Philippswiese

Städtebaulicher Vertrag

 

08

Aufstellung der FNP-Änderung zum Bebauungsplan "Östliche Philippswiese", Stadtteil Braunfels

 

08 A

a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) sowie § 4 (2) BauGB und der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) sowie § 3 (2) BauGB

 

08 B

b) Feststellungsbeschluss gem. § 6 BauGB

 

09

Aufstellung des Bebauungsplanes "Östliche Philippswiese", Stadtteil Braunfels

hier: a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) sowie § 4 (2) BauGB und der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) sowie § 3 (2) BauGB.

b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

c) Satzungsbeschluss zur integrierten Orts- und Gestaltungssatzung gem. § 91 (3) HBO i.V.m. § 9 (4) BauGB

 

09 A

a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) sowie § 4 (2) BauGB und der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) sowie § 3 (2) BauGB

 

09 B

b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

 

09 C

c) Satzungsbeschluss zur integrierten Orts- und Gestaltungssatzung gem. § 91 (3) HBO i.V.m. § 9 (4) BauGB

 

10

Bebauungsplan Nahversorgungszentrum "Östliche Philippswiese": Verkauf von Ökopunkten an die Investoren des Projektes

 

11

Antrag der CDU Fraktion - Sanitäranlagen

 

12

Antrag der SPD Fraktion - Ferienspiele

 

13

Antrag der SPD/ CDU Fraktion - Mähkonzept

 

14

Antrag der FDP/ FWG Fraktion - Änderung der Geschäftsordnung Stadtverordnetenversammlung