Bekanntmachung zur Sitzung am Donnerstag, 30.01.2020


Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungstag:
30.01.2020
Sitzungsbeginn:  
19:00 Uhr
Ort, Raum:
Stadtverwaltung Braunfels, Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung:

01
Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung
02
Anfragen und Mitteilungen
02 A
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Erneuerbare Energien
03
Berichte aus dem Gemeindeverwaltungsverband Städteservice Solms-Braunfels
04
Bekanntmachung der Haushaltsgenehmigung 2020
05
Liquiditätsnachweis 2019
06
2. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kinderkrippen, Kindergärten und altersübergreifenden Einrichtungen der Stadt Braunfels (Kindergartenordnung)
07
Benennung der Mitglieder des KJB - Anpassung an die tatsächliche Besetzung
08
Neufassung der Geschäftsordnung des Beirates für Senioren und Menschen mit Behinderung
09
Bauleitplanung der Stadt Braunfels, Stadtteil Braunfels
Bebauungsplan Nr. 5 "Braunfels Mitte" - 6. Änderung
(Bebauungsplan der Innenentwicklung - Verfahren gemäß § 13a BauGB)
Aufstellungs- und Änderungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB

10
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Anlage von Radschutzstreifen auf innerstädtischen Straßen
11
Antrag der CDU Fraktion und Bündnis 90/ Die Grünen: Beitritt Age Friendly Cities
12
Antrag der SPD Fraktion: Gesamtinfrastrukturkonzept Braunfels
13
Antrag der SPD Fraktion: Hauptsatzung Magistrat
14
Antrag der SPD Fraktion: Hauptsatzung der Stadtverordnetenversammlung
15
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Philippstein






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Stadt Braunfels
Hüttenweg 3, 35619 Braunfels
Tel.: +49 (0)6442 303-0
E-Mail: info@braunfels.de
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