Bekanntmachung zur Sitzung am Donnerstag, 28.11.2019


Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungstag:
28.11.2019
Sitzungsbeginn:  
19:00 Uhr
Ort, Raum:
BDH Klinik Braunfels, Hubertusstraße 3 - 7

Öffentliche Tagesordnung:

01
Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung
02
Anfragen und Mitteilungen
03
Berichte aus dem Gemeindeverwaltungsverband Städteservice Solms-Braunfels
04
Bericht zum III. Quartal 2019 der Stadtwerke Braunfels
05
Bericht zum III. Quartal 2019 der Stadt Braunfels
06
Antrag des OB Braunfels: Friedhof Braunfels
07
Verabschiedung des Wirtschaftsplanes 2020 der Stadtwerke Braunfels
08
Verabschiedung des Haushaltes 2020 der Stadt Braunfels
08 A
Redaktionelle Änderung der Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen
09
Schiedsamtswesen; Wahl eines neuen Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Braunfels
10
Schiedsamtswesen; Wahl eines stellv. Schiedsamannes für den Schiedsamtsbezirk Braunfels
11
Änderung des Bebauungsplanes "Campingplatz", Gemarkung Braunfels
hier:a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
        b) Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
12
Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung in Reaktion auf die aktuelle Rechtsprechung des BVerfG






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Hüttenweg 3, 35619 Braunfels
Tel.: +49 (0)6442 303-0
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