Startseite » Einladung zur Sitzung am Donnerstag, 27.09.2018
Bekanntmachung zur Sitzung am Donnerstag, 27.09.2018
Öffentliche Bekanntmachung
Gremium:
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungstag:
27.09.2018
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Ort, Raum:
Stadtverwaltung Braunfels, Sitzungssaal
Öffentliche Tagesordnung:
01
Eröffnung
der Sitzung und Änderung der Tagesordnung
02
Anfragen
und Mitteilungen
03
Genehmigung
der Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.08.2018
04
Sachstand
IKZ
05
Wahl der
Vertreter der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes
Städteservice Solms-Braunfels
06
Wahl der
Stellvertreter der Vertreter in der Verbandsversammlung des
Gemeindeverwaltungsverbandes Städteservice Solms-Braunfels
07
Nahversorgungszentrum
Philippswiese
Städtebaulicher
Vertrag
08
Aufstellung
der FNP-Änderung zum Bebauungsplan "Östliche Philippswiese", Stadtteil
Braunfels
08 A
a)
Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der
Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) sowie § 4 (2) BauGB und der Abstimmung
mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB und Beteiligung der
Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) sowie § 3 (2) BauGB
08 B
b)
Feststellungsbeschluss gem. § 6 BauGB
09
Aufstellung
des Bebauungsplanes "Östliche Philippswiese", Stadtteil Braunfels
hier: a)
Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der
Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) sowie § 4 (2) BauGB und der Abstimmung
mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB und Beteiligung der
Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) sowie § 3 (2) BauGB.
b)
Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
c)
Satzungsbeschluss zur integrierten Orts- und Gestaltungssatzung gem. § 91 (3)
HBO i.V.m. § 9 (4) BauGB
09 A
a)
Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der
Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) sowie § 4 (2) BauGB und der Abstimmung
mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB und Beteiligung der
Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) sowie § 3 (2) BauGB
09 B
b)
Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
09 C
c)
Satzungsbeschluss zur integrierten Orts- und Gestaltungssatzung gem. § 91 (3)
HBO i.V.m. § 9 (4) BauGB
10
Bebauungsplan
Nahversorgungszentrum "Östliche Philippswiese": Verkauf von
Ökopunkten an die Investoren des Projektes
11
Antrag
der CDU Fraktion - Sanitäranlagen
12
Antrag
der SPD Fraktion - Ferienspiele
13
Antrag
der SPD/ CDU Fraktion - Mähkonzept
14
Antrag
der FDP/ FWG Fraktion - Änderung der Geschäftsordnung
Stadtverordnetenversammlung
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