Startseite » Einladung zur Sitzung am Donnerstag, 05.09.2019
Bekanntmachung zur Sitzung am Donnerstag, 05.09.2019
Öffentliche Bekanntmachung
Gremium:
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungstag:
05.09.2019
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Ort, Raum:
Stadtverwaltung Braunfels, Sitzungssaal
Öffentliche Tagesordnung:
01
Eröffnung
der Sitzung und Änderung der Tagesordnung
02
Anfragen
und Mitteilungen
02 A
Beteiligung
an der Holzvermarktung Mittelhessen GmbH
03
Berichte
aus dem GVV Städteservice Solms-Braunfels
04
Verabschiedung
Nachtrags-Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 der Stadt Braunfels
05
Halbjahresbericht
2019 Stadtwerke Braunfels
06
Halbjahresbericht
2019 Stadt Braunfels
07
Abschluss
einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von Aufgaben
nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) mit dem Lahn-Dill-Kreis
08
Teil-Änderung
des Bebauungsplanes "Braunfels Nord", Stadtteil Braunfels
hier: a)
Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der zweiten
öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
c) Satzungsbeschluss zur integrierten Orts- und Gestaltungssatzung gem. § 91
Abs. 3 HBO i.V.m. § 9 Abs. 4 BauGB
09
2.
Nachtragssatzung über die Benutzung der Kinderkrippen, Kindergärten und
altersübergreifenden Einrichtungen der Stadt Braunfels (Kindergartenordnung)
10
Antrag
der CDU Fraktion: Blütenwiesen
11
Antrag
der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Parkgebührenerstattung für Ehrenamtliche
12
Antrag
der CDU Fraktion: Einsatz von Mährobotern in der Grünflächenpflege
13
Antrag
der CDU Fraktion: Gestaltung von Friedhofsgärten
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