Gremium:
Zukunftsausschuss (Allgemein)
Sitzungsnummer:
ZA-L2126-2024-014
Sitzungstermin:
Mittwoch, 13. März 2024
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Sitzungsende:
19:30 Uhr
Sitzungsort:
Stadtverordnetensitzungssaal, Stadtverwaltung Braunfels

Niederschrift vom 13.03.2024
Zukunftsausschuss (Allgemein)


TAGESORDNUNG:


Stand vom: 18.03.2024 12:16
Öffentlicher Teil:





Öffentlicher Teil:


TOP 01: Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung  
 
Gremium:
Zukunftsausschuss
Nummer:  
ZA-L2126-2024-ST1
Status:
öffentlich
Typ:
beschließend
Fachdienst:
Gremiendienste
Ersteller/in: 



Sachvortrag:
  
Herr Ausschussvorsitzender Arnold eröffnet die Sitzung und stellt die form- und fristgerechte Zustellung der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Es liegen keine Anträge auf Änderung der Tagesordnung vor.


 

 

Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen




TOP 02: Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2024 der Stadt Braunfels  
 
Gremium:
Zukunftsausschuss
Nummer:  
ZA-L2126-2024-003
Status:
öffentlich
Typ:
beschließend
Fachdienst:
FD 2.1 Haushalts- und Berichtswesen
Ersteller/in: 
Klaus Schmidt


Sachvortrag:

Als Anlage ist der Vorlage folgendes beigefügt:

a) Änderungsliste des Magistrates
b) Berechnung freie Liquidität gem. Muster 3 zu Hinweis Nr. 6 zu § 106 HGO
c) Änderung Stellenplan Teil C
Es wurden im Teilhaushalt 16 1,87 VZÄ von Entgeltgruppe S8a nach Entgeltgruppe S9 verschoben. Der TVöD-SuE sieht vor, dass ständige Vertreter/innen von einer Leitung einer Kindertagesstätte nach S9 zu vergüten sind, wenn die Durchschnittsbelegung von mindestens 40 Plätzen, in der Zeit vom 01.01.-31.12. des vorangegangenen Kalenderjahres, erfüllt ist.
 

Beratung:
Herr Ausschussvorsitzender Arnold lässt über die fortfolgenden Untertagesordnungspunkte (TOP 02 A - TOP 02 F) des Tagesordnungspunktes 02 - Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2024 der Stadt Braunfels, separat abstimmen.
 


Beschluss:
  
Die Mitglieder des Zukunftsausschusses leiten die Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag an die Stadtverordnetenversammlung weiter:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt

a)      die Änderungsliste zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
b)      die Ergänzung um Muster 3 zu Hinweis Nr. 6 zu § 106 HGO "ungebundene Liquidität"
c)      die Änderung zum Stellenplan Teil "C"
d)      das Investitionsprogramm zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
e)      den Stellenplan zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
f)       das Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
g)      den Begleitbeschluss zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
h)      die Haushaltssatzung und den Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
 


Abstimmung:

Ja-Stimmen:
6
Nein-Stimmen:
-
Enthaltungen:
-
Nicht anwesend:
-
(gem. § 25 Hessische Gemeindeordnung)

Hinweise:

-


Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen




TOP 02 A: Verabschiedung der Änderungsliste zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels  
 
Gremium:
Zukunftsausschuss
Nummer:  
ZA-L2126-2024-004
Status:
öffentlich
Typ:
beschließend
Fachdienst:
Gremiendienste
Ersteller/in: 
Klaus Schmidt


 

Beschluss:
 
Die Mitglieder des Zukunftsausschusses leiten die Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag an die Stadtverordnetenversammlung weiter:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt

a)         die Änderungsliste zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
b)         die Ergänzung um Muster 3 zu Hinweis Nr. 6 zu § 106 HGO "ungebundene Liquidität"
c)         die Änderung zum Stellenplan Teil "C"
d)         das Investitionsprogramm zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
e)         den Stellenplan zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
f)          das Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
g)         den Begleitbeschluss zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
h)         die Haushaltssatzung und den Haushalt 2024 der Stadt Braunfels


Abstimmung:

Ja-Stimmen:
-
Nein-Stimmen:
-
Enthaltungen:
6
Nicht anwesend:
-
(gem. § 25 Hessische Gemeindeordnung)

Hinweise:

-


Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen




TOP 02 B: Verabschiedung des Investitionsprogramms zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels  
 
Gremium:
Zukunftsausschuss
Nummer:  
ZA-L2126-2024-005
Status:
öffentlich
Typ:
beschließend
Fachdienst:
Gremiendienste
Ersteller/in: 
Klaus Schmidt


 

Beschluss:
 
Die Mitglieder des Zukunftsausschusses leiten die Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag an die Stadtverordnetenversammlung weiter:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt

a)            die Änderungsliste zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
b)            die Ergänzung um Muster 3 zu Hinweis Nr. 6 zu § 106 HGO "ungebundene Liquidität"
c)            die Änderung zum Stellenplan Teil "C"
d)            das Investitionsprogramm zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
e)            den Stellenplan zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
f)             das Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
g)            den Begleitbeschluss zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
h)            die Haushaltssatzung und den Haushalt 2024 der Stadt Braunfels


Abstimmung:

Ja-Stimmen:
-
Nein-Stimmen:
-
Enthaltungen:
6
Nicht anwesend:
-
(gem. § 25 Hessische Gemeindeordnung)

Hinweise:

-


Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen




TOP 02 C: Verabschiedung des Stellenplans zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels  
 
Gremium:
Zukunftsausschuss
Nummer:  
ZA-L2126-2024-006
Status:
öffentlich
Typ:
beschließend
Fachdienst:
Gremiendienste
Ersteller/in: 
Klaus Schmidt


 

Beschluss:
 
Die Mitglieder des Zukunftsausschusses leiten die Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag an die Stadtverordnetenversammlung weiter:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt

a)         die Änderungsliste zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
b)         die Ergänzung um Muster 3 zu Hinweis Nr. 6 zu § 106 HGO "ungebundene Liquidität"
c)         die Änderung zum Stellenplan Teil "C"
d)         das Investitionsprogramm zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
e)         den Stellenplan zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
f)          das Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
g)         den Begleitbeschluss zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
h)         die Haushaltssatzung und den Haushalt 2024 der Stadt Braunfels


Abstimmung:

Ja-Stimmen:
-
Nein-Stimmen:
-
Enthaltungen:
6
Nicht anwesend:
-
(gem. § 25 Hessische Gemeindeordnung)

Hinweise:

-


Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen




TOP 02 D: Verabschiedung des Haushaltssicherungskonzepts zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels  
 
Gremium:
Zukunftsausschuss
Nummer:  
ZA-L2126-2024-007
Status:
öffentlich
Typ:
beschließend
Fachdienst:
Gremiendienste
Ersteller/in: 
Klaus Schmidt


 

Beschluss:
 
Die Mitglieder des Zukunftsausschusses leiten die Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag an die Stadtverordnetenversammlung weiter:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt

a)         die Änderungsliste zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
b)         die Ergänzung um Muster 3 zu Hinweis Nr. 6 zu § 106 HGO "ungebundene Liquidität"
c)         die Änderung zum Stellenplan Teil "C"
d)         das Investitionsprogramm zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
e)         den Stellenplan zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
f)          das Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
g)         den Begleitbeschluss zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
h)         die Haushaltssatzung und den Haushalt 2024 der Stadt Braunfels


Abstimmung:

Ja-Stimmen:
-
Nein-Stimmen:
-
Enthaltungen:
6
Nicht anwesend:
-
(gem. § 25 Hessische Gemeindeordnung)

Hinweise:

-


Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen




TOP 02 E: Verabschiedung des Begleitbeschlusses zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels  
 
Gremium:
Zukunftsausschuss
Nummer:  
ZA-L2126-2024-008
Status:
öffentlich
Typ:
beschließend
Fachdienst:
Gremiendienste
Ersteller/in: 
Klaus Schmidt


 

Beschluss:
 
Die Mitglieder des Zukunftsausschusses leiten die Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag an die Stadtverordnetenversammlung weiter:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt

a)         die Änderungsliste zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
b)         die Ergänzung um Muster 3 zu Hinweis Nr. 6 zu § 106 HGO "ungebundene Liquidität"
c)         die Änderung zum Stellenplan Teil "C"
d)         das Investitionsprogramm zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
e)         den Stellenplan zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
f)          das Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
g)         den Begleitbeschluss zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
h)         die Haushaltssatzung und den Haushalt 2024 der Stadt Braunfels


Abstimmung:

Ja-Stimmen:
4
Nein-Stimmen:
-
Enthaltungen:
2
Nicht anwesend:
-
(gem. § 25 Hessische Gemeindeordnung)

Hinweise:

-


Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen




TOP 02 F: Verabschiedung der Haushaltssatzung und den Haushalt 2024 der Stadt Braunfels  
 
Gremium:
Zukunftsausschuss
Nummer:  
ZA-L2126-2024-009
Status:
öffentlich
Typ:
beschließend
Fachdienst:
Gremiendienste
Ersteller/in: 
Klaus Schmidt


 

Beschluss:
 
Die Mitglieder des Zukunftsausschusses leiten die Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag an die Stadtverordnetenversammlung weiter:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt

a)         die Änderungsliste zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
b)         die Ergänzung um Muster 3 zu Hinweis Nr. 6 zu § 106 HGO "ungebundene Liquidität"
c)         die Änderung zum Stellenplan Teil "C"
d)         das Investitionsprogramm zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
e)         den Stellenplan zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
f)          das Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
g)         den Begleitbeschluss zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
h)         die Haushaltssatzung und den Haushalt 2024 der Stadt Braunfels


Abstimmung:

Ja-Stimmen:
-
Nein-Stimmen:
-
Enthaltungen:
6
Nicht anwesend:
-
(gem. § 25 Hessische Gemeindeordnung)

Hinweise:

-


Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen




TOP 03: Kennzahlen zur Erstellung eines neuen Leitbildes für die Stadt Braunfels – hier: Überprüfung des bestehenden Leitbildes  
 
Gremium:
Zukunftsausschuss
Nummer:  
ZA-L2126-2024-001
Status:
öffentlich
Typ:
beschließend
Fachdienst:
FD 1.1 Zentrale Dienste und IT
Ersteller/in: 
Jörg Dinges


 

Beschluss:
 
Der Magistrat wird beauftragt, die vorgelegten Kennzahlen so aufzubereiten, dass diese als Grundlage für das weitere Vorgehen (Überprüfung des bestehenden Leitbildes, Stadtentwicklung, Kur-GmbH, Haus des Gastes) genutz werden können.

Dabei sind die Arbeitsergebnisse früherer Workshops und Ausschusssitzungen (u. a. Klausurtagung zur Neuorganisation der Kur-GmbH vom 09.10.2021 und Klausurtagung "Zukunft Haus des Gastes" vom 05.02.2022) mit einzubeziehen.

Insbesondere sollen anhand dieser so aufbereiteten Kennzahlen Stärken und Schwächen der Stadt Braunfels ersichtlich werden.
 


Abstimmung:

Ja-Stimmen:
6
Nein-Stimmen:
-
Enthaltungen:
-
Nicht anwesend:
-
(gem. § 25 Hessische Gemeindeordnung)

Hinweise:

-


Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen




TOP 04: Verschiedenes  
 
Gremium:
Zukunftsausschuss
Nummer:  
ZA-L2126-2024-ST2
Status:
öffentlich
Typ:
Anfrage
Fachdienst:
Gremiendienste
Ersteller/in: 



Sachvortrag:
  
Zu diesem Tagesordnungspunkt lagen keine Anfragen vor.
 


 

 

Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen











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