Gremium:
Ortsbeirat Braunfels (Allgemein)
Sitzungsnummer:
OBBR-L2126-2024-014
Sitzungstermin:
Mittwoch, 6. März 2024
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Sitzungsende:
20:00 Uhr
Sitzungsort:
Kurparktreff

Niederschrift vom 06.03.2024
Ortsbeirat Braunfels (Allgemein)


TAGESORDNUNG:


Stand vom: 14.03.2024 14:38
Öffentlicher Teil:





Öffentlicher Teil:


TOP 01: Begrüßung  
 
Gremium:
Ortsbeirat Braunfels
Nummer:  
OBBR-L2126-2024-001
Status:
öffentlich
Typ:
Überschrift
Fachdienst:
Gremiendienste
Ersteller/in: 
Esther Kimpel


 
 
Beratung:
 

Frau Pitsch eröffnet die Sitzung, stellt die Beschlussfähigkeit fest und begrüßt die Teilnehmer/innen. Tagesordnungspunkt 10 c wurde vorgezogen.


 

 

Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen




TOP 02: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit  
 
Gremium:
Ortsbeirat Braunfels
Nummer:  
OBBR-L2126-2024-002
Status:
öffentlich
Typ:
beschließend
Fachdienst:
Gremiendienste
Ersteller/in: 
Esther Kimpel


 
 
Beratung:
 

Siehe TOP 01.


 

 

Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen




TOP 03: Optimierung des Prozesses Bearbeitung offene Punkte aus den Protokollen Protokoll Treffen vom 26.02.2024
 
 
Gremium:
Ortsbeirat Braunfels
Nummer:  
OBBR-L2126-2024-008
Status:
öffentlich
Typ:
beschließend
Fachdienst:
Gremiendienste
Ersteller/in: 
Esther Kimpel


 
 
Beratung:
 

Es hat ein Gespräch der Ortsbeiratsvorsitzenden mit Bürgermeister Breithecker stattgefunden. Die Ortsbeiräte werden zukünftig in den Protokollen Prioritäten festlegen, welche Mängel zuerst abgearbeitet werden sollen. Festgestellte Mängel (Straßen usw.)
Können auch über den Mängelmelder auf der Homepage gemeldet werden. Darauf können auch die Bürger*innen hingewiesen werden.  Meldungen über Schlaglöcher werden gesammelt und von gemeinsam abgearbeitet, Die Straßenbeleuchtung wird von der EAM betreut, hier kann es bei Meldungen ebenfalls zu Verzögerungen kommen. 
Es findet ein weiteres Treffen zu den offenen Punkten mit der Verwaltung statt.

 


 

 

Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen




TOP 04: Veranstaltung „Freiheit und Demokratie“ am 20. April 2024, 14:00 – 16:00 Uhr auf dem Marktplatz  
 
Gremium:
Ortsbeirat Braunfels
Nummer:  
OBBR-L2126-2024-012
Status:
öffentlich
Typ:
beschließend
Fachdienst:
Gremiendienste
Ersteller/in: 
Esther Kimpel


 
 
Beratung:
 

Teilnehmer eines partei-übergreifenden Treffes planen in Braunfels eine Veranstaltung unter
dem Motto "Freiheit und Demokratie". Da sie vom Ortsbeirat Braunfels organisiert werden soll, war eine Abstimmung notwendig. Ergebnis: 3 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme.
Unterstützung erfolgt durch die Stadt Braunfels.
Datum: 20. April 2024, 14:00 - 16:00 Uhr auf dem Marktplatz.
Alle Vereine, Organisationen und Gremien werden kurzfristig angeschrieben und um Teilnahme und Unterstützung gebeten. Ein weiteres Treffen der Organisatoren findet am 22. März, 18 Uhr im Solmser Hof statt.
 


 

 

Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen




TOP 05: Antrag zum Haushalt „Weitere Moderation Zukunft Innenstadt“ 5000 €
 
 
Gremium:
Ortsbeirat Braunfels
Nummer:  
OBBR-L2126-2024-004
Status:
öffentlich
Typ:
beschließend
Fachdienst:
Gremiendienste
Ersteller/in: 
Esther Kimpel


 
 
Beratung:
 

Antrag zum Haushalt "Moderation Zukunft Innenstadt" wurde gestellt.
 


 

 

Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen




TOP 06: Aktueller Stand Geflüchtete

 
 
Gremium:
Ortsbeirat Braunfels
Nummer:  
OBBR-L2126-2024-005
Status:
öffentlich
Typ:
Information
Fachdienst:
Gremiendienste
Ersteller/in: 
Esther Kimpel


 
 
Beratung:
 
Zu dem entstehenden "Containerdorf" gab es Informationen für die Stadtverordneten und Ortsbeiräte am Montag, dem 4. März. Eine Informationsveranstaltung für alle Bürger*innen folgt am 14. März um 19 Uhr im Stadtverordnetensaal. Fertigstellung steht bevor, eine Belegung wird es wahrscheinlich sukzessive geben. 

 


 

 

Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen




TOP 07: Abstimmung Tag der sauberen Landschaft am 16
 
 
Gremium:
Ortsbeirat Braunfels
Nummer:  
OBBR-L2126-2024-006
Status:
öffentlich
Typ:
beschließend
Fachdienst:
Gremiendienste
Ersteller/in: 
Esther Kimpel


 
 
Beratung:
 

Der Tag der sauberen Landschaft findet am 16.3.2024 ab 10:00 h statt. Treffpunkt:
Parkplatz Rathaus. Zangen und Müllsäcke werden besorgt, einige Plakate aufgehängt. Ein Imbiss wird ebenfalls angeboten.
 


 

 

Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen




TOP 08: Beratung, Planung: Mahlzeit für Menschen ohne Einkommen, Organisation, Finanzierung
 
 
Gremium:
Ortsbeirat Braunfels
Nummer:  
OBBR-L2126-2024-007
Status:
öffentlich
Typ:
beschließend
Fachdienst:
Gremiendienste
Ersteller/in: 
Esther Kimpel


 
 
Beratung:
 

Der Ortsbeirat hat ein jährliches Budget von € 1000,00 zur Verfügung. Herr Wagner regt an,
diesen Betrag ganz oder teilweise für eine Veranstaltung zu nutzen, zu der Menschen mit sehr geringen Einkommen eingeladen werden. Er schlägt vor, Ideen zu sammeln, wobei die Problematik der "Scheu" und schwierigen Ansprache zu berücksichtigen ist. Eventuell kann dies gemeinsam im Rahmen der interkulturellen Woche im September stattfinden.
 


 

 

Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen




TOP 09: Anfrage Parkkonzept und Gehweg zum Schwimmbad und Stadion  
 
Gremium:
Ortsbeirat Braunfels
Nummer:  
OBBR-L2126-2024-009
Status:
öffentlich
Typ:
Anfrage
Fachdienst:
Gremiendienste
Ersteller/in: 
Esther Kimpel


 
 
Beratung:
 

Eine Anfrage bezüglich des Parkkonzepts und des Gehwegs zum Schwimmbad soll gestellt werden. Die Anregung eines Bürgers, ein zweites Kassenhäuschen und einen Zugang im Bereich des Tennisplatzes zu schaffen wird aufgegriffen. Herr Schleifer wird dies mit in den Magistrat nehmen, Anfrage wird von Frau Pitsch gestellt.

 


 

 

Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen




TOP 10: Verschiedenes
a. Termin Anbringung Schilder mit HAG
b. Verwendung Geld von Fair -trade Kampagne
c. Aktionen in Braunfels gegen Hetze
 
 
Gremium:
Ortsbeirat Braunfels
Nummer:  
OBBR-L2126-2024-010
Status:
öffentlich
Typ:
beschließend
Fachdienst:
Gremiendienste
Ersteller/in: 
Esther Kimpel


 
 
Beratung:
 

a.     Schilder für ehemalige jüdische Häuser sind fertig, ein Termin zum Anbringen muss noch mit der HAG abgestimmt werden.
b.     Die verfügbaren € 450,00 aus der Fair-Trade Kampagne sollen für die Wieder-Eröffnung des Jugendtreffs "Fokus" verwendet werden.
c.      Die Betreuerinnen des Ferbornweihers berichteten über den aktuellen Stand: Die Hecke wurde gepflanzt und die Wände des Brunnenbeckens gereinigt und beschichtet. Sobald es das Wetter zulässt, werden Boden und Pumpe gereinigt und beschichtet und danach der Brunnen montiert.
 


 

 

Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen




TOP 11: Nächste Termine 19.06.2024

 
 
Gremium:
Ortsbeirat Braunfels
Nummer:  
OBBR-L2126-2024-011
Status:
öffentlich
Typ:
Information
Fachdienst:
Gremiendienste
Ersteller/in: 
Esther Kimpel


 
 
Beratung:
 

Nächster Termin: 19.06.2024 um 19 Uhr.
 


 

 

Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen











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