Gremium:
Klimabeirat (Allgemein)
Sitzungsnummer:
KLI-L2126-2024-011
Sitzungstermin:
Mittwoch, 20. März 2024
Sitzungsbeginn:
18:30 Uhr
Sitzungsende:
20:20 Uhr
Sitzungsort:
Stadtverordnetensitzungssaal, Stadtverwaltung Braunfels

Niederschrift vom 20.03.2024
Klimabeirat (Allgemein)


TAGESORDNUNG:


Stand vom: 26.03.2024 15:29
Öffentlicher Teil:





Öffentlicher Teil:


TOP 01: Eröffnung und Begrüßung  
 
Gremium:
Klimabeirat
Nummer:  
KLI-L2126-2024-006
Status:
öffentlich
Typ:
Information
Fachdienst:
Gremiendienste
Ersteller/in: 



 
 
Beratung:
 

Frau Vorsitzende Andrea Bördner eröffnete die Sitzung und begrüßte die Mitglieder des Klimabeirates, Bürgermeister Michael Hollatz, Stadtverordnetenvorsteher Michael Hollatz und Hermann Schleifer vom Magistrat. 

 


 

 

Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen




TOP 02: Energieverbrauch der Gebäude der Stadt Braunfels - Ausgangssituation und Optimierung (siehe Anlagen)  
 
Gremium:
Klimabeirat
Nummer:  
KLI-L2126-2024-007
Status:
öffentlich
Typ:
vorberatend
Fachdienst:

Ersteller/in: 



 
 
Beratung:
 

Vortrag Hans-Jürgen Dreuth, die Präsentation ist im Anhang (PDF & XLS). Eine Empfehlung des Klimabeirates wird separat erarbeitet (ggf. Vorschlag an Stadtverordnetenversammlung). Vorschläge zur Diskussion sollen bei der nächsten Sitzung besprochen werden.
 


 

 

Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen




TOP 03: Beratung / Vortrag von einem Spezialisten von Hessen Forst zu den Windkraftanlagen und den notwendigen Rodungen.  
 
Gremium:
Klimabeirat
Nummer:  
KLI-L2126-2024-008
Status:
öffentlich
Typ:
Information
Fachdienst:

Ersteller/in: 



 
 
Beratung:
 

Wird verschoben, da Hessen Forst aufgrund eines Missverständnisses nicht angefragt wurde. Die Behandlung des Themas erfolgt bei der nächsten Sitzung im April.

 


 

 

Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen




TOP 04: Aktuelle Sachstand zu den Vertragsverhandlungen (WKA)  
 
Gremium:
Klimabeirat
Nummer:  
KLI-L2126-2024-009
Status:
öffentlich
Typ:
Information
Fachdienst:

Ersteller/in: 



 
 
Beratung:
 

Der Magistrat ist mit der Verpachtung der Flächen betraut. Es wurde ein externer Dienstleister beauftragt, um die Angebote zu begutachten. Ebenso wird die vertragliche Gestaltung auch mittels eines externen Dienstleisters durchgeführt. Ziel ist Information an Stadtverordnete, Gremien und Beiräte bis Mai dieses Jahres und ein Beschluss vor der Sommerpause weiterzuleiten.
Es sind derzeit vier Anbieter in der engeren Wahl. Die Empfehlungen des Klimabeirates wurden vom Magistrat beachtet, es ist jedoch Bestandteil der Vertragsverhandlungen wieviel davon dann erfüllt wird.

 


 

 

Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen




TOP 05: Verschiedenes  
 
Gremium:
Klimabeirat
Nummer:  
KLI-L2126-2024-010
Status:
öffentlich
Typ:
Information
Fachdienst:

Ersteller/in: 



 
 
Beratung:
 

·         Die Stadt nimmt an einer GmbH mit der EAM für eine Energiewendepartnerschaft teil (für die nächsten 3 Jahre, ca. 16.000 / Jahr). Dies betrifft Energie, Mobilität, Heizung, etc., Die Datenermittlung und spätere Koordination erfolgt mit der Bauabteilung / Energiemanager / Klimabeirat. Entscheidung darüber im Mai in den Gremien
·         Der Antrag über die Ausschreibung der Stelle eines Energiemanager erfolgt erst später. Geplant ist die Vorlage in der Stadtverordnetenversammlung in der 2.Häfte 2024 mit Berücksichtigung auf die Energiewendepartnerschaft mit der EAM und die dadurch notwendige Anpassung der Stellenbeschreibung. Der Klimabeirat bittet weiterhin seine Hilfestellung bei Stellenausschreibung und Vorstellungsgesprächen an. Das Gehalt sollte möglichst hoch angesetzt werden (ggf. Erfolgsprämie, stellen einer Wohnung, etc.). Ziel ist die Stellenbesetzung über einen Nachtragshaushalt noch dieses Jahr, spätestens Anfang 2025
·         Die Veröffentlichung der Artikel des Klimabeirates über Hochwasser und Erosionsschutzes bei der Stadt hat noch nicht stattgefunden (Update 25.03.24: Veröffentlichung ist erfolgt). Herr Dreuth wird auch noch mal überprüfen, wo der Artikel aus 2023 in Bezug auf Energiemaßnahmen veröffentlicht ist (Update 25.03.24: erledigt).
·         Nachfrage bei Herrn Breithecker über Stand Solarpark Tiefenbach: Termin mit Bank und Anrainer haben stattgefunden, EAM prüft noch Wirtschaftlichkeit des Standortes und mögliche Erweiterung auf 2-2,5 ha. Herstellung des Baurechtes ist in Arbeit aber die Entscheidung noch offen. Suche nach Betreiber ist ebenfalls noch offen. Klimabeirat bittet darum auch die Möglichkeit einer Energiegenossenschaft bzw. Betrieb durch die Stadt zu betrachten.
·         Organisation für Einladung Förster und AGNU für die Flächenstilllegung in Tiefenbach. Abstimmung mit Ortsbeirat Tiefenbach (30% - zur Diskussion im Klimabeirat) angelehnt an Beschluss der Weltnaturkonferenz 2022 (Bis 2030 sollen mindestens 30 Prozent der weltweiten Land- und Meeresflächen unter Schutz gestellt werden) - Absprache erfolgt durch Frau Bördner und Michael Hollatz
·         Neubesetzung Thomas Röhrich - wird durch FDP/FWG nachbesetzt (noch offen)


Weitere Themen für nächste Sitzungen:
·         Vortrag Hessen Forst für WKA in Tiefenbach
·         Empfehlung / Beschluss aus Vortrag Hr. Dreuth zum Thema Heizung
·         Kommunale Wärmeleitplanung
·         Mobilität
·         Klimawandelanpassungen
·         Braunfelser Umwelttag (wahrscheinlich Herbst)
·         Solmsbachtalbahn (sobald neue Machbarkeitsstudie vorliegt),
·         Stand des Antrages an Stadtverordnetenversammlung, dass alle politische Anträge Auswirkungen auf Klimaschutz beinhalten sollen

 


 

 

Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen




TOP 06: Nächster Termin  
 
Gremium:
Klimabeirat
Nummer:  
KLI-L2126-2024-011
Status:
öffentlich
Typ:
beschließend
Fachdienst:
Gremiendienste
Ersteller/in: 
Esther Kimpel


 
 
Beratung:
 

Die Terminabstimmung für die nächste Sitzung des Beirates findet über https://dud-poll.inf.tu-dresden.de/9mLjrT_iyQ/ statt. Frau Biermann verteilt dies an den Klimabeirat. Der Sitzungsort ist wahrscheinlich der Stadtverordnetensaal.

Falls notwendig (z.B. Vorlage Vertrag der Anbieter für die Windkraft) wird kurzfristig eine außerordentliche Sitzung einberufen.

20:20 Uhr Ende der Sitzung

 


 

 

Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen











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Stadt Braunfels
Hüttenweg 3, 35619 Braunfels
Tel.: +49 (0)6442 303-0
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