Stadt Braunfels
Gremium:
Stadtverordnetenversammlung (Allgemein)
Sitzungsnummer:
STVV-1621-039
Sitzungstermin:
Dienstag, 15. Dezember 2020
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Sitzungsende:
20:20 Uhr
Sitzungsort:
Haus des Gastes Braunfels (Saal)
Dateianlagen zur Niederschrift vom 15.12.2020
Stadtverordnetenversammlung (Allgemein)
Öffentlicher Teil:
TOP 02 E:
Sachstand KiGa/DGH Neukirchen (Anfrage Frau Stadtverordnete Hofmann)
TOP 04:
Betrauung einer städt. Beteiligungsgesellschaft mit gemeinwirtschaftlichen Aufgaben
hier: Neufassung und Verlängerung Betrauungsakt an die Braunfelser Kur GmbH
hier: Neufassung und Verlängerung Betrauungsakt an die Braunfelser Kur GmbH
TOP 05:
Stadt Braunfels, Stadtteil Philippstein, Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplanes „Rote Au“
1. Auswertungen und Beschlussempfehlungen (Abwägung gemäß § 1 Abs.7 BauGB) zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behör-den gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB.
2. Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen
3. Feststellungsbeschluss gemäß § 6 Abs. 6 BauGB
1. Auswertungen und Beschlussempfehlungen (Abwägung gemäß § 1 Abs.7 BauGB) zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behör-den gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB.
2. Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen
3. Feststellungsbeschluss gemäß § 6 Abs. 6 BauGB
TOP 06:
Stadt Braunfels, Stadtteil Philippstein, Bebauungsplan „Rote Au“
1. Auswertungen und Beschlussempfehlungen (Abwägung gemäß § 1 Abs.7 BauGB) zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behör-den gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB.
2. Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen
3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
1. Auswertungen und Beschlussempfehlungen (Abwägung gemäß § 1 Abs.7 BauGB) zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behör-den gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB.
2. Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen
3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
TOP 08 A:
Verabschiedung der Änderungsliste zum Haushalt 2021 der Stadt Braunfels
TOP 08 D:
ÄNDERUNGSANTRAG: Erhöhung der Personalkosten beim Budget 16, Produkt 36.501 Kinderbetreuung in eigenen Kindertagesstätten (Antrag des Bürgermeisters v. 15.12.2020) (-)14.500 €
TOP 08 E:
ÄNDERUNGSANTRAG: Schaffung einer zusätzlichen KiTa-Stelle ab März 2021 und zusätzlicher FSJ-Stellen (Antrag der CDU-Fraktion v. 15.12.2020) (-)45.000 €
TOP 09:
Genehmigung des Nachtrags des Wirtschaftsplanes 2020 der Stadtwerke Braunfels
TOP 10:
Ergänzungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz
TOP 11:
Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung über die Durchführung von Aufgaben nach dem Personenstandsgesetz
Stadt Braunfels