Gremium: | | Typ: | |
Status: | | Fachbereich: | |
Nummer: | | Sachbearbeiter(in): | |
Felix Waidhas gab bekannt, dass im Haushaltsplan keinerlei Baumaßnahmen für Bonbaden anstehen. Größere Bauvorhaben sind der Kindergarten in Philippstein und das Feuerwehrgerätehaus in Altenkirchen.
Stadtrat Ulrich Dommert informierte die Anwesenden darüber, dass die Stadt Braunfels aus eigener Kraft es nicht schaffen wird, den Haushalt in Ordnung zu bringen und ohne Schulden auszukommen. Größere Instandsetzungen sind daher nicht möglich, was auch Auswirkungen auf Bonbaden hat. Es stehen keine Finanzmittel zur Verfügung, nur notwendige Reparaturen werden ausgeführt.
Der Bürgermeister hat zum Haushaltsentwurf eine Veränderungsliste eingebracht, da es aus Landesmitteln mehr Zuschüsse gibt und die Kreis-Schulumlage gesenkt wurde. Somit stehen Mehreinnahmen von ca. 350 Tausend Euro zur Verfügung, die u.a. für die Sanierung des Tennenplatzes in Altenkirchen verwendet werden sollen. Dieser Antrag geht in die Ausschüsse.
Weiterhin informierte er über den Forstwirtschaftsplan, der sich durch die Erweiterung des Steinbruchs in Altenkirchen zwar positiv darstellt, aber durch den starken Preisverfall gerade bei den Fichten, mit Mindereinnahmen zu rechnen ist.
Zum vorliegenden Haushaltsentwurf 2020 fasst der Ortsbeirat folgenden, einstimmigen Beschluss:
Der OB-Bonbaden stellt den Antrag, am ehem. Bürgermeisteramt einen WLAN Hotspot einzurichten und die dafür erforderlichen Mittel in den Haushalt 2020 einzustellen. Mit dieser Änderung wird der Haushaltsentwurf einstimmig genehmigt. Beratungsfolge | Datum | Zur Kenntnis genommen | Genehmigt | Abgelehnt | Zurück-gestellt | Zurück-gezogen |
| | | | | | |