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Allen Ortsbeiratsmitgliedern liegt der Antrag der SPD-Fraktion vor und war bereits im Jahr 2020 Gegenstand einer Information und Erörterung.
Der Ortsvorsteher übergibt das Wort an den Stadtrat U. Dommert, der noch einmal die wesentlichen Punkte des Antrages vorträgt.
Es geht in diesem Antrag darum sich Gedanken zu machen, wie die vorgesehenen Flächen langfristig zu einem positiven Erscheinungsbild entwickelt werden können und der historische Bezug wieder hergestellt werden kann.
Jeder Garten, der noch genutzt wird, muss Bestandsschutz haben, aber die zum Teil stark verwilderten Gärten sollen sukzessiver von der Stadt angekauft werden. Es darf und soll grundsätzlich kein Druck auf die Grundstückseigentümer ausgeübt werden. Seiner Meinung nach ist es wichtig, ein klares Ziel zu formulieren.
Der Stadtverordnete Tim Schönwetter wies aber auch auf einige Schwierigkeiten bei der Umsetzung hin, so z.B. die Kosten der Grundstücksankäufe im Hinblick auf den angespannten Haushalt (Kommunalaufsicht), evtl. Auflagen durch die Denkmalschutzbehörde und die entstehenden zusätzlichen Pflegemaßnahmen.
Nach einer kurzen Beratung fasst der Ortsbeirat den folgenden, einstimmigen Beschluss:
Dem vorliegenden Antrag wird grundsätzlich positiv zugestimmt.
Beratungsfolge |
Gremium | Datum | Zur Kenntnis | Genehmigt | Abgelehnt | Zurück-gestellt | Zurück-gezogen |
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