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Gremium:
Stadtverordnetenversammlung (Allgemein)
Sitzungsnummer:
STVV-L2126-2024-026
Sitzungstermin:
Donnerstag, 21. März 2024
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Sitzungsende:
22:07 Uhr
Sitzungsort:
Stadtverordnetensitzungssaal, Stadtverwaltung Braunfels
Teilnehmer:
Anwesenheitsliste
Niederschrift vom 21.03.2024
Stadtverordnetenversammlung (Allgemein)
TAGESORDNUNG:
Stand vom: 09.04.2024 09:47
Öffentlicher Teil:
TOP 01:
Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung
TOP 02:
Anfragen und Mitteilungen
TOP 03:
Beschluss-Controlling
TOP 04:
Personalkommission - Antrag der Fraktion FDP/FWG, SPD, Bündnis 90/Die Grünen v. 11.03.2024
TOP 05:
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2024 der Stadt Braunfels
TOP 05
A:
Verabschiedung der Änderungsliste zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
TOP 05
B:
Beschluss über die Änderung des Stellenplans Teil C
TOP 05
C:
Verabschiedung des Investitionsprogramms zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
TOP 05
D:
Verabschiedung des Stellenplans zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
TOP 05
E:
Verabschiedung des Haushaltssicherungskonzepts zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
TOP 05
F:
Verabschiedung des Begleitbeschlusses zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
TOP 05
G:
Verabschiedung der Haushaltssatzung und den Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
TOP 06:
Wahl eines Vorschlags für das Amt des Ortsgerichtsvorstehers am Ortsgericht Braunfels I (Braunfels und Philippstein)
TOP 07:
Wahl eines Vorschlags für das Amt eines Ortsgerichtsschöffen am Ortsgericht Braunfels II (Bonbaden)
TOP 08:
Wahl eines Vorschlags für das Amt eines Ortsgerichtsschöffen am Ortsgericht Braunfels III (Altenkirchen und Neukirchen)
TOP 09:
10. Änderung des Bebauungsplans „Braunfels-Mitte“
Frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit
TOP 10:
Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Braunfels - Antrag des Stadtverordnetenvorstehers
TOP 11:
Schredderplatz in Philippstein - Abgesetzt aus STVV vom 25.01.2024
TOP 12:
Behindertenparkplätze Friedhöfe - Antrag der Fraktion FDP/FWG v. 11.03.2024
TOP 13:
Aufhebung Sperrvermerk Wechselladerfahrzeug Feuerwehr Braunfels
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Stadt Braunfels
Hüttenweg 3, 35619 Braunfels
Tel.: +49 (0)6442 303-0
E-Mail:
info@braunfels.de
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