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öffentlich


Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2024 der Stadt Braunfels


Gremium:
Ausschuss für nachhaltige Stadtentwicklung
Nummer:  
ANS-L2126-2024-006
Status:
öffentlich
Typ:
vorberatend
Fachdienst:
FD 2.1 Haushalts- und Berichtswesen
Ersteller/in: 
Klaus Schmidt


Sachvortrag:

Als Anlage ist der Vorlage folgendes beigefügt:

a)      Änderungsliste des Magistrates
b)      Berechnung freie Liquidität gem. Muster 3 zu Hinweis Nr. 6 zu § 106 HGO
c)      Änderung Stellenplan Teil C
Es wurden im Teilhaushalt 16 1,87 VZÄ von Entgeltgruppe S8a nach Entgeltgruppe S9 verschoben. Der TVöD-SuE sieht vor, dass ständige Vertreter/innen von einer Leitung einer Kindertagesstätte nach S9 zu vergüten sind, wenn die Durchschnittsbelegung von mindestens 40 Plätzen, in der Zeit vom 01.01.-31.12. des vorangegangenen Kalenderjahres, erfüllt ist.
 
ANS 12.03.2024
 
An der Aussprache beteiligen sich Herr Fuchs, Herr Breithecker, Herr Hollatz, Herr Desch, Frau von Zydowitz und Herr Schmidt.
 
 
 


Beschluss:
  
Der Ausschuss für nachhaltige Stadtentwicklung leitet die Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag an die Stadtverordnetenversammlung weiter:
 
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt
 
a)      die Änderungsliste zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
b)      die Ergänzung um Muster 3 zu Hinweis Nr. 6 zu § 106 HGO "ungebundene Liquidität"
c)      die Änderung zum Stellenplan Teil "C"
d)      das Investitionsprogramm zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
e)      den Stellenplan zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
f)       das Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
g)      den Begleitbeschluss zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
h)      die Haushaltssatzung und den Haushalt 2024 der Stadt Braunfels

ANS 12.03.2024

Beschluss:
 
Der Ausschuss für nachhaltige Stadtentwicklung leitet die Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag an die Stadtverordnetenversammlung weiter:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt

3 e) den Begleitbeschluss zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels.


 
 


Abstimmung:

Ja-Stimmen:
8
Nein-Stimmen:
-
Enthaltungen:
-
Nicht anwesend:
-
(gem. § 25 Hessische Gemeindeordnung)

Hinweise:

-


Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen





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Tel.: +49 (0)6442 303-0
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