Stadt Braunfels
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2024 der Stadt Braunfels
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Als Anlage ist der Vorlage folgendes beigefügt:
a) Änderungsliste des Magistrates
b) Berechnung freie Liquidität gem. Muster 3 zu Hinweis Nr. 6 zu § 106 HGO
c) Änderung Stellenplan Teil C
Es wurden im Teilhaushalt 16 1,87 VZÄ von Entgeltgruppe S8a nach Entgeltgruppe S9 verschoben. Der TVöD-SuE sieht vor, dass ständige Vertreter/innen von einer Leitung einer Kindertagesstätte nach S9 zu vergüten sind, wenn die Durchschnittsbelegung von mindestens 40 Plätzen, in der Zeit vom 01.01.-31.12. des vorangegangenen Kalenderjahres, erfüllt ist.
Der Ausschuss für Familie, Ehrenamt und Soziales leitet die Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag an die Stadtverordnetenversammlung weiter:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt
a) die Änderungsliste zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
b) die Ergänzung um Muster 3 zu Hinweis Nr. 6 zu § 106 HGO "ungebundene Liquidität"
c) die Änderung zum Stellenplan Teil "C"
d) das Investitionsprogramm zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
e) den Stellenplan zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
f) das Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
g) den Begleitbeschluss zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
h) die Haushaltssatzung und den Haushalt 2024 der Stadt Braunfels
| Ja-Stimmen: | - | |
| Nein-Stimmen: | - | |
| Enthaltungen: | - | |
| Nicht anwesend: | - | (gem. § 25 Hessische Gemeindeordnung) |
Hinweise:
| Beratungsfolge | ||||||
| Gremium | Datum | Zur Kenntnis | Genehmigt | Abgelehnt | Zurück-gestellt | Zurück-gezogen |
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Dateianlagen
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