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01
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Eröffnung
der Sitzung und Änderung der Tagesordnung - Information
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02
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Anfragen
und Mitteilungen - Anfrage
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03
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Verabschiedung
des Wirtschaftsplans 2022 der Stadtwerke Braunfels - beschließend
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04
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Beschluss
der Stadtverordnetenversammlung zum Fördermittelprogramm "Zukunft
Innenstadt" - beschließend
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05
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1. Änderung
des Bebauungsplans "Östliche Philippswiese"
Aufstellungsbeschluss
gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Änderung
im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB - - beschließend
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06
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Flächennutzungsplan-Änderung
"Therapeutisches Reiten", Gemarkung Altenkirchen
hier: a)
Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der
öffentlichen Auslegung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
b)
Beschluss über die Feststellung der Flächennutzungsplan-Änderung
-
beschließend
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07
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Bebauungsplan
"Therapeutisches Reiten", Gemarkung Altenkirchen
hier: a)
Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der
öffentlichen Auslegung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
b)
Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB
c)
Satzungsbeschluss zur integrierten Orts- und Gestaltungssatzung gem. § 91 (3)
HBO i.V.m. § 9 (4) BauGB
-
beschließend
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08
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Flächennutzungsplan-Änderung
"Waldfriedhof", Gemarkung Braunfels
hier: a)
Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der
öffentlichen Auslegung und die Beteiligung der Behörden gemäß §§ 3 (2) und 4
(2) BauGB
b)
Beschluss über die Feststellung der Flächennutzungsplan-Änderung
-
beschließend
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09
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Bebauungsplan
"Waldfriedhof", Gemarkung Braunfels
hier: a)
Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der
öffentlichen Auslegung und die Beteiligung der Behörden gemäß §§ 3 (2) und 4
(2) BauGB
b)
Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB
c)
Satzungsbeschluss zur integrierten Orts- und Gestaltungssatzung gem. § 91 (3)
HBO i.V.m. § 9 (4) BauGB
-
beschließend
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10
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Teil-Änderung
des Bebauungsplanes "Braunfels Nord" im Bereich der Hecksbergstraße,
Stadtteil Braunfels
hier:
Öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB
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beschließend
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11
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Freibad
Braunfels - Erneuerung Heizungsanlage (Haushalt 2020) - beschließend
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12
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Aufhebung
der Förderrichtlinien der Stadt Braunfels über die Gewährung von Zuschüssen
für die Errichtung von Anlagen zur Versickerung oder Nutzung von Regenwasser
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beschließend
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13
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Aufhebung
der Richtlinien der Stadt Braunfels über die Gewährung von Zuschüssen für
Entsiegelungsmaßnahmen auf überwiegend nichtgewerblich genutzten Grundstücken
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beschließend
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14
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Aufhebung
der Richtlinien der Stadt Braunfels zur Förderung von Anlagen zur Nutzung von
Sonnenenergie
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beschließend
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15
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Neuerlass
der Entschädigungssatzung der Stadt Braunfels - beschließend
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16
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Neuerlass
der Richtlinie zur Förderung von Vereinen, Verbänden und des Ehrenamtes der
Stadt Braunfels - beschließend
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17
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Ziel-/Aufgabenkatalog
der Braunfelser KurGmbH - beschließend
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18
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Öffentlich-Rechtliche
Vereinbarung über die Durchführung von Aufgaben nach dem Personenstandsgesetz
- beschließend
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19
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Geschäftsordnung
des Beirates für Senioren und Menschen mit Behinderung der Stadt Braunfels -
Antrag Stadtverordnetenvorsteher - Antrag
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20
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Wohngebiet
Wintersburg: Spielplatz / Waldspielplatz / weitere Parkmöglichkeiten für
Bewohner und Besucher - Antrag CDU Fraktion - Antrag
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21
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Stundung
Gewerbesteuer - beschließend
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Stadt Braunfels