Bekanntmachung zur Sitzung am Donnerstag, 05.09.2019


Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungstag:
05.09.2019
Sitzungsbeginn:  
19:00 Uhr
Ort, Raum:
Stadtverwaltung Braunfels, Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung:

01
Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung
02
Anfragen und Mitteilungen
02 A
Beteiligung an der Holzvermarktung Mittelhessen GmbH
03
Berichte aus dem GVV  Städteservice Solms-Braunfels
04
Verabschiedung Nachtrags-Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 der Stadt Braunfels
05
Halbjahresbericht  2019 Stadtwerke Braunfels
06
Halbjahresbericht 2019 Stadt Braunfels
07
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) mit dem Lahn-Dill-Kreis
08
Teil-Änderung des Bebauungsplanes "Braunfels Nord", Stadtteil Braunfels
hier: a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der zweiten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB
         b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
         c) Satzungsbeschluss zur integrierten Orts- und Gestaltungssatzung gem. § 91 Abs. 3 HBO i.V.m. § 9 Abs. 4 BauGB
09
2. Nachtragssatzung über die Benutzung der Kinderkrippen, Kindergärten und altersübergreifenden Einrichtungen der Stadt Braunfels (Kindergartenordnung)
 
10
Antrag der CDU Fraktion: Blütenwiesen
11
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Parkgebührenerstattung für Ehrenamtliche
12
Antrag der CDU Fraktion: Einsatz von Mährobotern in der Grünflächenpflege
13
Antrag der CDU Fraktion: Gestaltung von Friedhofsgärten






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Hüttenweg 3, 35619 Braunfels
Tel.: +49 (0)6442 303-0
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