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Bekanntmachung zur Sitzung am Donnerstag, 21.03.2024


Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungstag:
21.03.2024
Sitzungsbeginn:  
19:00 Uhr
Ort, Raum:
Stadtverordnetensitzungssaal, Stadtverwaltung Braunfels

Öffentliche Tagesordnung:

01
Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung - Information
02
Anfragen und Mitteilungen - Anfrage
03
Beschluss-Controlling - Information
04
Personalkommission - Antrag der Fraktion FDP/FWG, SPD, Bündnis 90/Die Grünen  v. 11.03.2024 - beschließend
05
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2024 der Stadt Braunfels - beschließend
05 A
Verabschiedung der Änderungsliste zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels - beschließend
05 B
Verabschiedung des Investitionsprogramms zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels - beschließend
05 C
Verabschiedung des Stellenplans zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels - beschließend
05 D
Verabschiedung des Haushaltssicherungskonzepts zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels - beschließend
05 E
Verabschiedung des Begleitbeschlusses zum Haushalt 2024 der Stadt Braunfels - beschließend
05 F
Verabschiedung der Haushaltssatzung und den Haushalt 2024 der Stadt Braunfels - beschließend
06
Wahl eines Vorschlags für das Amt des Ortsgerichtsvorstehers am Ortsgericht Braunfels I (Braunfels und Philippstein) - Wahl
07
Wahl eines Vorschlags für das Amt eines Ortsgerichtsschöffen am Ortsgericht Braunfels II (Bonbaden) - Wahl
08
Wahl eines Vorschlags für das Amt eines Ortsgerichtsschöffen am Ortsgericht Braunfels III (Altenkirchen und Neukirchen) - Wahl
09
10. Änderung des Bebauungsplans "Braunfels-Mitte"
Frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit - Information
10
Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Braunfels - Antrag des Stadtverordnetenvorstehers
 - beschließend
11
Schredderplatz in Philippstein - Abgesetzt  aus STVV vom 25.01.2024 - beschließend
12
Behindertenparkplätze Friedhöfe - Antrag der Fraktion FDP/FWG v. 11.03.2024 - Antrag





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Tel.: +49 (0)6442 303-0
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