Stadt Braunfels
Anfragen und Mitteilungen
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Sodann übergibt Herr Stadtverordnetenvorsteher Hollatz das Wort an Herrn Bürgermeister Breithecker.
Herr Bürgermeister Breithecker beantwortet zunächst die Anfrage der Fraktion FDP/FWG -Bürger für Braunfels zur Stadtverordnetenversammlung vom 25.01.2024:
Anfrage zum Thema Fortbildung von Mitarbeitern
Frage 1:
Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben in der Zeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 eine Fortbildung absolviert? Was waren die Inhalte der Fortbildungen? Welche Kosten sind hierfür entstanden? Bitte nach Jahren und den Bereichen Bauhof, Stadtverwaltung und hauptamtlicher Magistrat getrennt ausführen.
Frage 2:
Welche Fortbildungen sind für 2024 und evtl. 2025/2026 geplant? Was sind die Inhalte dieser Fortbildung? Welche Kosten werden hierfür voraussichtlich entstehen? Bitte nach Jahren und den Bereichen Bauhof, Stadtverwaltung und hauptamtlicher Magistrat getrennt ausführen.
Antwort:
Herr Bürgermeister Breithecker teilt mit, dass die Beantwortung der Anfrage aufgrund ihrer Dimension der Anlage zum Protokoll beigefügt wird. Herr Bürgermeister Breithecker verliest lediglich auszugsweise die Kernzahlen zur Anfragenbeantwortung.
Sodann beantwortet Herr Bürgermeister Breithecker die Anfrage der Fraktion FDP/FWG -Bürger für Braunfels vom 11.03.2024:
Anfrage zum Thema Parkplätze Kunstrasen
Frage:
Am 13.07.2023 hat die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschlossen und den
Magistrat beauftragt:
- Der Parkplatz am Kunstrasenplatz ist im Bereich der Grünfläche zu befestigen. Auf den in der Anlage gekennzeichneten Rasenflächen sind Parkplätzen einzurichten.
- Behindertenparkplätze
a. Es gibt beim Stadioneingang am alten Parkplatz drei Behindertenparkplätze
b. Anlegen von drei oder vier weiteren Behindertenparkplätzen vor dem Eingang zum Schwimmbad links
- Der Weg vom Parkplatz am Kunstrasenplatz (entlang des Iserbaches) zum Stadion/Schwimmbad muss rechtzeitig ertüchtigt werden, damit er durchgehend benutzt werden kann:
a. Am Beginn beim Eingang Tennisplatz gibt es mehrere Schlaglöcher, in denen sich bei Regen Wasser sammelt. Diese sind zu verfüllen.
b. Auf halber Strecke ist der Weg auf ca. 10 m bei Regen nicht passierbar, da Wasser vom Hang herunterläuft. Weg und Hang sind entsprechend herzurichten.
- Eine Pflege des Wegrandes muss regelmäßig sichergestellt werden.
- Auf der Kreisstraße zwischen Braunfels und Philippstein muss zur Sicherheit für Fußgänger und der Ein- und Ausfahrt zum Parkplatz beidseitig eine Geschwindigkeitsbegrenzung eingerichtet werden. Hierzu ist unverzüglich mit Hessen Mobil und dem zentralen Verkehrsdienst der Polizei Kontakt aufzunehmen.
- Die notwendigen Maßnahmen sind rechtzeitig bis zur Inanspruchnahme des alten Parkplatzes durchzuführen.
Gemäß der Aufforderung unter 6. - die Maßnahmen rechtzeitig durchzuführen - bitten wir
zu jedem der o.g. Punkt um Auskunft über den Stand der Realisierung.
Antwort:
Zu 1.) Die Arbeiten zur Befestigung haben begonnen. Die Grünfläche vor dem Kunstrasenplatz wird derzeit ausgekoffert und ebenfalls zu Parkplätzen umgebaut.
Zu 2.) Der Magistrat prüft derzeit, welche Lösung hier am sinnvollsten ist. Der Empfehlung aus dem Beschluss zu folgen stellt sich hier in der Praxis als problematisch dar. Damit diese Parkplätze angefahren werden können, müsste die Schranke geöffnet sein. Dies könnte dazu führen, dass Unberechtigte direkt vor dem Schwimmbad parken.
Zu 3.) Das Verfüllen der Schlaglöcher sowie das Herrichten von Hang und Weg erfolgt derzeit.
Zu 4.) Die Pflege wird regelmäßig sichergestellt.
Zu 5.) Die Kontaktaufnahme ist erfolgt. Derzeit laufen Geschwindigkeitsmessungen. Nach Auffassung von HessenMobil und Polizei ist die Sichtachse ausreichend. Das Ergebnis der Messungen ist jedoch abzuwarten.
Zu 6.) Die notwendigen Maßnahmen werden derzeit durchgeführt.
Sodann beantwortet Herr Bürgermeister Breithecker eine Anfrage des Ortsbeirates Braunfels.
Frage:
Da der Parkplatz am Stadion nicht mehr nutzbar ist, möchte der Ortsbeirat Braunfels anfragen, welche Maßnahmen am Parkplatz Richtung Philippstein geplant sind, um diesen sicher anfahren zu können (bspw. Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Kreisstraße).
Antwort:
Herr Bürgermeister Breithecker verweist hierzu auf seine Antwort unter Punkt 5 der vorhergehenden Anfrage.
Frage:
Ebenso möchte der Ortsbeirat anregen, einen zweiten Zugang im Bereich des Tennisplatzes zu prüfen.
Antwort:
Derzeit befindet sich der Magistrat in Gesprächen mit dem Tennisverein, um einen entsprechenden zweiten Zugang herzurichten. Ebenso wird geprüft, wie ein zweites Kassenhäuschen aufgebaut werden kann.
Weitere Anfragen liegen nicht vor. Herr Bürgermeister Breithecker leitet sodann zu den Mitteilungen des Bürgermeisters über:
Herr Bürgermeister Breithecker informiert die Stadtverordnetenversammlung über den Eingang eines Fördermittelbescheides "Sport integriert Hessen" über einen Betrag von 11.000 €. In diesem Jahr konnten 3.000 € an zusätzlichen Fördermitteln generiert werden, da zwischenzeitlich ein Tandem Sport-Coach geworben werden konnte.
- Herr Bürgermeister Breithecker informiert die Stadtverordnetenversammlung über den Abschluss eines Mietvertrages mit der Ev. Kirchengemeinde zur Nutzung des Focus. Die Eröffnung ist für Mai 2024 geplant. Teile der Inneneinrichtung sollen über das Regionalbudget von LEDER gefördert werden. Ein entsprechender Antrag an LEADER wurde gestellt.
| Beratungsfolge | ||||||
| Gremium | Datum | Zur Kenntnis | Genehmigt | Abgelehnt | Zurück-gestellt | Zurück-gezogen |
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Dateianlagen
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