Stadt Braunfels
Erschließungsvertrag
Nahversorgungszentrum Philippswiese
| Gremium: | Typ: | | |
| Status: | Fachbereich: | ||
| Nummer: | Sachbearbeiter(in): |
Die Stadtverordnetenversammlung hat mit dem Beschluss vom 27.09.2018 dem Städtebaulichen Vertrag und mit Beschluss vom 21.02.2019 den Änderungen zum Städtebaulichen Vertrag zugestimmt.
Im Städtebaulichen Vertrag ist in § 7 Abs. 1 geregelt, das Art und Umfang in einem gesonderten Erschließungsvertrag geregelt werden.
Der im Entwurf vorliegende Erschließungsvertrag mit Anlagen wird daher der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.
Der Bauantrag für die Errichtung der Gebäude und Außenanlagen für das Nahversorgungszentrum wurde durch die Entwicklungsgesellschaft FMZ beim Lahn-Dill-Kreis eingereicht.
Der Haupt- und Finanzausschuss leitet die Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag an die Stadtverordnetenversammlung weiter:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dem vorliegendem Erschließungsvertrag mit Anlagen zwischen der Stadt Braunfels und der Entwicklungsgesellschaft FMZ Braunfels GmbH & Co. KG, zuzustimmen.
| Ja-Stimmen: | 7 | |
| | Nein-Stimmen: | - |
| | Enthaltungen: | - |
| | Nicht anwesend (gem. § 25 HGO): | - |
Beratungsfolge | Datum | Zur Kenntnis genommen | Genehmigt | Abgelehnt | Zurück-gestellt | Zurück-gezogen |
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Stadt Braunfels