zu TOP 05 zu TOP 07 TOP 06
öffentlich

Öffentlich-Rechtliche Verwaltungsvereinbarung zur Bildung eines gemeinsamen örtlichen Verwaltungsbehördenbezirkes Solms-Braunfels


Gremium:
Stadtverordnetenversammlung
Typ:
beschließend
Status:
öffentlich
Fachbereich:
FB IV - Bürger- und Ordnungsamt
Nummer:
STVV-1621-2392
Sachbearbeiter(in):
Helge Kalte

Sachvortrag:

Herr stellv. Ausschussvorsitzender Pache berichtet von den Beratungsergebnissen aus dem Haupt- und Finanzausschuss.

An der Aussprache beteiligt sich Herr Stadtverordneter Wenzel.

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Braunfels beschließt, im Einvernehmen mit der Stadt Solms, die "Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung zur Bildung eines gemeinsamen örtlichen Verwaltungsbehördenbezirkes Solms-Braunfels", zum 30.06.2020, aufzuheben. Sofern kein Einvernehmen erzielt werden kann, kündigt die Stadt Braunfels die Vereinbarung fristgemäß zum 31.12.2021.

Abstimmung:
Ja-Stimmen:
31
 
Nein-Stimmen:
-
 
Enthaltungen:
-
 
Nicht anwesend (gem. § 25 HGO):
-

     


Beratungsfolge
Datum
Zur Kenntnis genommen
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen

 
 
 
 
 
 



nach oben
Stadt Braunfels
Hüttenweg 3, 35619 Braunfels
Tel.: +49 (0)6442 303-0
E-Mail: info@braunfels.de
Stadt Braunfels
Hüttenweg 3 · 35619 Braunfels · Tel.: +49 (0)6442 303-0 · info@braunfels.de
  OK  
Cookies ermöglichen eine bestmögliche Bereitstellung unserer Dienste. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.