Bekanntmachung zur Sitzung am Donnerstag, 29.10.2020

01

Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung

02

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge der Stadt Braunfels

03

Flächennutzungsplan-Änderung "Therapeutisches Reiten", Stadtteil Altenkirchen

hier: a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

b) Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

04

Bebauungsplan "Therapeutisches Reiten", Stadtteil Altenkirchen

hier: a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

b) Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

05

Bebauungsplan "An der Sinnelbach", Stadtteil Braunfels

hier: a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der zweiten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB

b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB

c) Satzungsbesschluss zur integrierten Orts- und Gestaltungssatzung gem. § 91 (3) HBO i.V.m. § 9 (4) BauGB

06

Flächennutzungsplan-Änderung "Waldfriedhof", Gemarkung Braunfels

hier: a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB, Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB

b) Öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB

07

Bebauungsplan "Waldfriedhof", Gemarkung Braunfels

hier: a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB, Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB

b) Öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB

08

Befreiung von der Aufstellung eines Gesamtabschlusses Stadt Braunfels nach §112 b HGO

09

Verabschiedung des Nachtrags zum Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Braunfels

10

4. Änderung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Braunfels

11

3. Änderung zur Entwässerungssatzung der Stadt Braunfels

12

Neuerlass der Hundesteuersatzung der Stadt Braunfels

13

Einrichtung von Radschutzstreifen

14

Amt einer/eines Ortsgerichtsschöffin/Ortsgerichtsschöffen am Ortsgericht Braunfels II (Bonbaden)

15

Sachstand IKZ

16

Verschiedenes