Bekanntmachung zur Sitzung am Donnerstag, 10.12.2020

01

Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung

02

Betrauung einer städt. Beteiligungsgesellschaft mit gemeinwirtschaftlichen Aufgaben

hier: Neufassung und Verlängerung Betrauungsakt an die Braunfelser Kur GmbH

03

Stadt Braunfels, Stadtteil Philippstein, Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplanes "Rote Au"

1. Auswertungen und Beschlussempfehlungen (Abwägung gemäß § 1 Abs.7 BauGB) zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behör-den gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB.

2. Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen

3. Feststellungsbeschluss gemäß § 6 Abs. 6 BauGB

04

Stadt Braunfels, Stadtteil Philippstein, Bebauungsplan "Rote Au"

1. Auswertungen und Beschlussempfehlungen (Abwägung gemäß § 1 Abs.7 BauGB) zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behör-den gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB.

2. Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen

3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

05

Satzung der Stadt Braunfels über die Gestaltung von Werbeflächen an baulichen Anlagen und Werbeanlagen

06

Neuerlass der Eigenbetriebssatzung der Stadt Braunfels für die Stadtwerke Braunfels

07

Bericht zum III. Quartal 2020 der Stadtwerke Braunfels

08

Bericht zum III. Quartal 2020 der Stadt Braunfels

09

Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2021 der Stadtwerke Braunfels

10

Verabschiedung der Änderungsliste zum Wirtschaftsplan 2021 der Stadtwerke Braunfels

11

Verabschiedung des Investitionsprogramms des Wirtschaftsplans 2021 der Stadtwerke Braunfels

12

Verabschiedung des Stellenplans zum Wirtschaftsplan 2021 der Stadtwerke Braunfels

13

Verabschiedung  Haushalt  2021 der Stadt Braunfels

14

Verabschiedung der Änderungsliste zum Haushalt 2021 der Stadt Braunfels

15

Verabschiedung des Investitionsprogramms des Haushalts 2021 der Stadt Braunfels

16

Verabschiedung des Stellenplans zum Haushalt 2021 der Stadt Braunfels

17

Verabschiedung des Haushaltsicherungskonzepts zum Haushalt 2021 der Stadt Braunfels

18

Genehmigung des Nachtrags des Wirtschaftsplanes 2020 der Stadtwerke Braunfels

19

Ergänzungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz

20

Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung über die Durchführung von Aufgaben nach dem Personenstandsgesetz

21

Sachstand IKZ

22

Verschiedenes