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Bekanntmachung zur Sitzung am Donnerstag, 28.01.2021


Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungstag:
28.01.2021
Sitzungsbeginn:  
19:00 Uhr
Ort, Raum:
Haus des Gastes Braunfels (Saal)

Öffentliche Tagesordnung:

01
Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung
02
Anfragen und Mitteilungen
03
Bericht zum III. Quartal 2020 der Stadt Braunfels
04
Bericht zum III. Quartal 2020 der Stadtwerke Braunfels
05
Aufsichtsbehördliche Genehmigung des Wirtschaftsplans 2021 der Stadtwerke Braunfels
06
Liquiditätsnachweis zum 31.12.2020 der Stadt Braunfels
07
1. Änderung des Bebauungsplanes "Campingplatz - Am Weiherstieg", Stadtteil Braunfels
hier: a) Beratung und Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen während der öffentl. Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und im Beteiligungsverfahren gem. § 4 (2) BauGB
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

08
Satzung der Stadt Braunfels über die Gestaltung von Werbeflächen an baulichen Anlagen und Werbeanlagen
09
Erschließungsvertrag Nahversorgungszentrum Philippswiese
10
Neuerlass der Eigenbetriebssatzung der Stadt Braunfels für die Stadtwerke Braunfels
11
Neuer Vertreter des Personalrats in der Betriebskommission der Stadtwerke Braunfels
12
Organisationsgutachten für die Braunfelser Kur GmbH
13
Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Braunfels
M.Hollatz, Stadtverordnetenvorsteher
14
"Bplus"-Programm
CDU Fraktion
15
Kindergartengebühren (urspr. Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion v. 05.11.2020)
16
Erlass Kindergartengebühren
CDU Fraktion
17
Teilrückforderung des Landes Hessen bzgl. von Fördergeldern zur IKZ
SPD-Fraktion
18
Aktuelle Personalsituation in den städtischen Kindertagesstätten
19
Digitale Bürgerberatung per Videokonferenz
CDU Fraktion
20
Nachbereitungszeiten für Erzieherinnen und Erzieher
SPD Fraktion
21
Förderung von Vereinen und des ehrenamtlichen Engagements
SPD Fraktion
22
Herstellung historischer Sichtbeziehungen
SPD Fraktion
23
Historische Rundgänge in allen Stadtteilen
SPD Fraktion






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Stadt Braunfels
Hüttenweg 3, 35619 Braunfels
Tel.: +49 (0)6442 303-0
E-Mail: info@braunfels.de
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