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Bekanntmachung zur Sitzung am Donnerstag, 17.06.2021


Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungstag:
17.06.2021
Sitzungsbeginn:  
19:00 Uhr
Ort, Raum:
Haus des Gastes Braunfels

Öffentliche Tagesordnung:

01
Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung - Information
02
Anfragen und Mitteilungen - Anfrage
02 A
Verabschiedung ehrenamtlicher Mandatsträger der vergangenen Legislaturperiode - Information
02 B
Mitteilung des Bürgermeisters - Aktueller Sachstand Gestaltung Kurpark - Information
02 C
Mitteilung des Bürgermeisters - Weiterbetrieb Corona-Testzentrum ./. Vermarktung des Sparkassengebäudes - Mitteilung
02 D
Anfrage Bündnis90/Die Grünen an den Magistrat - Sachstand Beschlüsse - MAG Sitzung vom 14.06.2021 - Anfrage
03
Baugebiet "Sinnelbach" im Stadtteil Braunfels
Richtlinien zur Veräußerung städtischer Baugrundstücke im Baugebiet "Sinnelbach" und Grundstücksvergabebestimmung - beschließend
04
Baugebiet "Auf dem Gartenstück" im Stadtteil Bonbaden
Richtlinien zur Veräußerung städtischer Baugrundstücke und Grundstücksvergabebestimmung
Festlegung Grundstückspreis und Übertragung Verkauf der Baugrundstücke auf den Magistrat - beschließend
05
Änderung des Bebauungsplanes Altenkirchen, Flur 10, Langwies-Sangerweg - beschließend
06
4. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Braunfels - beschließend
07
Neue Geschäftsordnung für den Kinder- und Jugendbeirat (KJB) - beschließend
08
Neue Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Stadt Braunfels - beschließend
09
Neue Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Braunfels - beschließend
10
Grundsatzempfehlung zur Stiftung Obstwiesenschutz - beschließend
11
Wahl eines Vorschlags für das Amt eines Ortsgerichtsvorstehers/einer Ortsgerichtsvorsteherin am Ortsgericht Braunfels IV (Tiefenbach) - beschließend
12
Wahl eines Vorschlags für das Amt eines Ortsgerichtsschöffen/einer Ortsgerichtsschöffin am Ortsgericht Braunfels IV (Tiefenbach) - beschließend
13
Vorläufiger Jahresbericht 2020 Stadt Braunfels - Information
14
Jahresabschluss 2020 der Stadt Braunfels - Information
15
Liquiditätsbericht 2 zum 30.04.2021 - Information
16
Jahresbericht 2020 der Stadtwerke Braunfels - Information
17
Jahresbericht der Braunfelser Kur-GmbH für das Jahr 2020 - Information
18
4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunfels; hier: Änderung des Öffentlichen Bekanntmachungsorgans gem. § 7 Abs. 1 - beschließend
19
Beitritt der Stadt Braunfels zum Bündnis "Hessen aktiv - Die Klimakommunen Hessen"- Antrag Bündnis90/Die Grünen - Antrag
20
Prüfung zur Errichtung von Solar-Carports auf städtischen Parkflächen-Antrag Bündnis90/Die Grünen - Antrag
21
"Zukunft Innenstadt" - Antrag CDU Fraktion und FDP/FWG - Antrag
22
Pflanzaktion "Jedem Kind einen Baum" Antrag CDU Fraktion und FDP/FWG - Antrag
23
"Straßenquerung Bereich Obermühle/Braunfels"-Antrag CDU Fraktion und FDP/FWG - Antrag






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Stadt Braunfels
Hüttenweg 3, 35619 Braunfels
Tel.: +49 (0)6442 303-0
E-Mail: info@braunfels.de
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