Gremium: | Ausschuss für Familie, Ehrenamt und Soziales |
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Aus der Mitte des Ausschusses wird angeregt die neue Geschäftsordnung dem KJB zur Stellungnahme zuzuleiten. Der Stadtverordnetenversammlung sei zu empfehlen, die Vorlage bis zur Stellungnahme des KJB zurückzustellen.
Frau stellvertretende Ausschussvorsitzende Schelberg merkt an, dass aus ihrer Sicht unter anderem noch Beratungsbedarf in Bezug auf das Wahlalter und die Wahlzeit bestünde.
Aus der Mitte des Ausschusses wird angeregt, den Beschlusstext wie folgt zu ändern:
"Der Ausschuss für Familie, Ehrenamt und Soziales leitet die Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag an die Stadtverordnetenversammlung weiter:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Braunfels beschließt, die Vorlage im Geschäftsgang zu belassen und zunächst die Stellungnahme des KJB zum Geschäftsordnungsentwurf einzuholen."
Sodann lässt der Ausschussvorsitzende über diesen geänderten Beschlusstext und zugleich über die Ursprungsvorlage abstimmen.
Der Ausschuss für Familie, Ehrenamt und Soziales leitet die Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag an die Stadtverordnetenversammlung weiter:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Braunfels beschließt, die Vorlage im Geschäftsgang zu belassen und zunächst die Stellungnahme des KJB zum Geschäftsordnungsentwurf einzuholen.
Ja-Stimmen: | - | 9 |
Nein-Stimmen: | - | 0 |
Enthaltungen: | - | 0 |
Nicht anwesend: | - | (gem. § 25 Hessische Gemeindeordnung) |
Hinweise:
Beratungsfolge |
Gremium | Datum | Zur Kenntnis | Genehmigt | Abgelehnt | Zurück-gestellt | Zurück-gezogen |
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