Stadt Braunfels
Zurückgestellt - Neue Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Stadt Braunfels
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Die derzeit existierende Geschäftsordnung der Ortsbeiräte datiert aus dem Jahr 2001. Seitdem haben sich Veränderungen am vom HSGB herausgegebenen Geschäftsordnungsmuster ergeben. Die Geschäftsordnung wurde in diesem Hinblick überarbeitet und wie aus der Anlage ersichtlich abgeändert.
Die Fachabteilung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die anliegende Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte neu zu erlassen und damit im Hinblick auf die ebenfalls weiterhin zu beschließenden Geschäftsordnungen zu harmonisieren.
Anlage:
- Entwurf GO KJB
- Synopse
An der Diskussion beteiligten sich mehrere Ausschussmitglieder.
Die Ortsbeiräte sollen gehört werden und eine Stellungnahme abgeben.
Herr Hollatz schlägt vor: Nur die Synopse zu aktualisieren, diese ist in der Niederschrift vom 10. September 2020 zu finden.
Zudem soll die Geschäftsordnung, dass am 10. September 2020 beschlossene Antragsrecht der Ortsbeiräte beinhalten.
Es wurde ein redaktioneller Fehler festgestellt:
Anlage: - Entwurf GO für die Ortsbeiräte
Der Haupt- und Finanzausschuss leitet die Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag an die Stadtverordnetenversammlung weiter:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Braunfels beschließt, dass die Ortbeiräte gehört werden und eine Stellungnahme zur Geschäftsordnung abgeben.
| Ja-Stimmen: | 8 | |
| Nein-Stimmen: | 1 | |
| Enthaltungen: | 1 | |
| Nicht anwesend: | - | (gem. § 25 Hessische Gemeindeordnung) |
Hinweise:
| Beratungsfolge | ||||||
| Gremium | Datum | Zur Kenntnis | Genehmigt | Abgelehnt | Zurück-gestellt | Zurück-gezogen |
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Dateianlagen
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