Stadt Braunfels
Zurückgestellt: Baugebiet "Auf dem Gartenstück" im Stadtteil Bonbaden
Richtlinien zur Veräußerung städtischer Baugrundstücke und Grundstücksvergabebestimmung
Festlegung Grundstückspreis und Übertragung Verkauf der Baugrundstücke auf den Magistrat
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Die Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Nachhaltige Stadtentwicklung, Frau von Zydowitz, trägt die Beratungs- und Beschlussergebnisse vor.
Die Ausschussvorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Frau Lenzer, trägt die Beratungs- und Beschlussergebnisse vor.
In beiden Ausschüssen sei einstimmiges Beratungsergebnis, dass es noch Erörterungsbedarf in den Fraktionen gebe. Insofern wird der Antrag gestellt, dass die Vorlage zunächst noch im Geschäftsgang verbleibt und in der kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.07.2021 erneut beraten wird.
An der Aussprache beteiligt sich Herr Bürgermeister Breithecker.
Herr Bürgermeister Breithecker bittet darum, dass bei einem möglichen Änderungswunsch der Fraktionen dieser im Vorfeld an die Verwaltung geben wird, damit etwaige Änderungen auf ihre rechtliche Umsetzbarkeit geprüft werden können.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, lässt Herr Stadtverordnetenvorsteher Hollatz über den Änderungsantrag abstimmen.
| Ja-Stimmen: | - | 31 |
| Nein-Stimmen: | - | 0 |
| Enthaltungen: | - | 0 |
| Nicht anwesend: | - | (gem. § 25 Hessische Gemeindeordnung) |
Hinweise:
| Beratungsfolge | ||||||
| Gremium | Datum | Zur Kenntnis | Genehmigt | Abgelehnt | Zurück-gestellt | Zurück-gezogen |
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Dateianlagen
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