Zurückgestellt: Neue Geschäftsordnung für den Kinder- und Jugendbeirat (KJB)

 

Herr Stadtverordnetenvorsteher Hollatz übergibt die Sitzungsleitung an Herrn stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher Hinz, da er sich zu diesem Tagesordnungspunkt selbst mit einem Redebeitrag beteiligen möchte.

Der Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Familie, Ehrenamt und Soziales, Herr Engelmann, trägt die Beratungs- und Beschlussergebnisse vor.

Die Ausschussvorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Frau Lenzer, trägt die Beratungs- und Beschlussergebnisse vor.

In beiden Ausschüssen sei einstimmiges Beratungsergebnis, dass vor einer Entscheidung über die Geschäftsordnung der KJB zu hören sei. Insofern wird der Antrag gestellt, dass die Vorlage zunächst noch im Geschäftsgang verbleibt und dem KJB zur Stellungnahme zu übermitteln ist. Nach Vorlage der Stellungnahme soll erneut über die Geschäftsordnung beraten werden.

Herr Stadtverordneter Hollatz stellt in Ergänzung zur Verweisung in den KJB folgenden Antrag:

Herr Stadtverordneter Hollatz begründet seinen Antrag inhaltlich und kündigt an, zu den beiden noch folgenden Tagesordnungspunkten gleichlautende Anträge zu stellen.

An der Aussprache beteiligen sich die Herren Stadtverordnete Knöpp, Lüpkes und Mathes.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, lässt Herr stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Hinz über den Änderungsantrag von Herrn Stadtverordneten Hollatz abstimmen.

"Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird im Text verallgemeinernd das generische Maskulinum verwendet. Diese Formulierungen umfassen gleichermaßen weibliche und männliche Personen; alle sind damit selbstverständlich gleichberechtigt angesprochen."

wird ersatzlos gestrichen.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, lässt Herr stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Hinz über die Zurückstellung der Vorlage und Verweisung des GO-Entwurfs (unter Berücksichtigung des soeben gefassten Änderungsbeschlusses) an den KJB abstimmen.

 

 

Dieser TOP verbleibt im Geschäftsgang und wird in einer kommenden Sitzung behandelt.

Zuvor ist zum Entwurf der Geschäftsordnung des KJB der KJB selbst zu hören. Die Stellungnahme des KJB ist der Stadtverordnetenversammlung im Rahmen ihrer Beratung und Beschlussfassung zur Kenntnis zu geben.

Herr stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Hinz übergibt die Sitzungsleitung wieder an Herrn Stadtverordnetenvorsteher Hollatz.