Stadt Braunfels
4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunfels; hier: Änderung des Öffentlichen Bekanntmachungsorgans gem. § 7 Abs. 1
| Gremium: | |
| Nummer: | |
| Status: | |
| Typ: | |
| Fachdienst: | |
| Ersteller/in: | |
| | |
Die Ausschussvorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Frau Lenzer, trägt die Beratungs- und Beschlussergebnisse vor.
Herr Bürgermeister Breithecker erläutert, dass eine gleichlautende Vorlage bereits durch die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Solms beschlossen wurde.
Nachdem zu diesem Tagesordnungspunkt keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, lässt Herr Stadtverordnetenvorsteher Hollatz über die Vorlage abstimmen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage befindliche "4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Braunfels".
Der Magistrat der Stadt Braunfels wird beauftragt, die Satzung unter Beachtung der o. g. Änderungen auszufertigen und durch Veröffentlichung zur Rechtskraft zu bringen.
| Ja-Stimmen: | - | 30 |
| Nein-Stimmen: | - | 0 |
| Enthaltungen: | - | 1 |
| Nicht anwesend: | - | (gem. § 25 Hessische Gemeindeordnung) |
Hinweise:
| Beratungsfolge | ||||||
| Gremium | Datum | Zur Kenntnis | Genehmigt | Abgelehnt | Zurück-gestellt | Zurück-gezogen |
| | | | | | | |
Dateianlagen
Stadt Braunfels