zu TOP 07 zu TOP 09 TOP 08
öffentlich


Bebauungsplan "Waldfriedhof", Gemarkung Braunfels
hier: a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung und die Beteiligung der Behörden gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB
c) Satzungsbesschluss zur integrierten Orts- und Gestaltungssatzung gem. § 91 (3) HBO i.V.m. § 9 (4) BauGB


Gremium:
Stadtverordnetenversammlung
Nummer:  
STVV-L2126-2021-099
Status:
öffentlich
Typ:
beschließend
Fachdienst:
FD 3.2 Stadtplanung und Naturschutz
Ersteller/in: 
Dennis Desch


 

Beschlussvorschlag:
 
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt,

zu a:
den Beschlussempfehlungen auf den verkleinerten Stellungnahmen, lfd. Nr. 1 - 3, wird zugestimmt.
 
 
Abstimmung:

Ja-Stimmen:
33
Nein-Stimmen:
0
Enthaltungen:
3
Nicht anwesend:
0
(gem. § 25 Hessische Gemeindeordnung)
zu b:
 
1.   oben genannter Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen, wird unter Beachtung des unter Punkt a gefassten Beschlusses als Satzung beschlossen.
 
2.  die zum Bebauungsplan gehörige Begründung wird gebilligt.
 
3.  die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen mit Anregungen während der öffentlichen Auslegung abgegeben haben, werden über das Ergebnis der Abwägung unterrichtet.
 
4.  der Magistrat wird beauftragt, den Bebauungsplan gem. § 10 (3) BauGB durch ortsübliche Bekanntmachung zur Rechtskraft zu bringen.
Abstimmung:

Ja-Stimmen:
33
Nein-Stimmen:
0
Enthaltungen:
3
Nicht anwesend:
0
(gem. § 25 Hessische Gemeindeordnung)
zu c:
1.  die Festsetzungen nach § 91 (3) HBO i.V.m § 9 (4) BauGB werden als Orts- und Gestaltungssatzung beschlossen.
 
2.  der Magistrat wird beauftragt, die vorstehende Satzung durch ortsübliche Bekanntmachung zur Rechtskraft zu bringen.


Abstimmung:

Ja-Stimmen:
33
Nein-Stimmen:
0
Enthaltungen:
3
Nicht anwesend:
0
(gem. § 25 Hessische Gemeindeordnung)

Hinweise:

-


Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen





nach oben
Stadt Braunfels
Hüttenweg 3, 35619 Braunfels
Tel.: +49 (0)6442 303-0
E-Mail: info@braunfels.de
Stadt Braunfels
Hüttenweg 3 · 35619 Braunfels · Tel.: +49 (0)6442 303-0 · info@braunfels.de
  OK  
Cookies ermöglichen eine bestmögliche Bereitstellung unserer Dienste. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung