Beschluss über § 19 Abs. 3 S. 1 der GO STVV

 

Herr Stadtverordnetenvorsteher Hollatz stellt fest, dass es nunmehr 21:00 Uhr ist. § 19 Abs. 3 S. 1 der GO STVV sieht vor, dass die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung um 21:00 Uhr enden. In einer zuvor stattgefundenen Sitzung des Ältestenrates sei diese Thematik besprochen worden. Der Ältestenrat schlägt vor, die Regelung in Bezug auf die festgesetzte Endzeit für den heutigen Abend auszusetzen.

Insofern wird der Antrag gestellt, dass § 19 Abs. 3 S. 1 der GO STVV in Bezug auf die Endzeit ausgesetzt und die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung fortgesetzt wird.

Herr Fraktionsvorsitzender Knöpp beantragt eine dreiminütige Sitzungsunterbrechung, damit sich die Fraktionen über den Antrag abstimmen können.

Herr Stadtverordnetenvorsteher Hollatz unterbricht die Sitzung um 21:16 Uhr.

Herr Stadtverordneter Desor verlässt den Sitzungssaal.

Herr Stadtverordnetenvorsteher Hollatz setzt die Sitzung um 21:19 fort.

An der Aussprache beteiligen sich die Stadtverordnete Hofmann, sowie Herr Fraktionsvorsitzender Stock.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass § 19 Abs. 3 S. 1 der GO STVV in Bezug auf die Endzeit ausgesetzt und die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung fortgesetzt wird.

Herr Stadtverordnetenvorsteher Hollatz stellt fest, dass die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung fortgesetzt wird.