Gremium: | Stadtverordnetenversammlung |
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Frau Stadtverordnete Melanie Kurz begründet den Antrag inhaltlich.
Frau Fraktionsvorsitzende von Zydowitz beantragt die Verweisung des Antrages in den Ausschuss für Familie, Ehrenamt und Soziales.
Herr Stadtverordneter Müller verliest den nachfolgenden Änderungsantrag der CDU-Fraktion und begründet diesen inhaltlich:
"Der Magistrat wird beauftragt die aktuell offene Stelle für die Förderung und Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit in Braunfels als Vollzeitstelle mit einer Wochenarbeitszeit von 39,0h Stunden ausschreiben und baldmöglichst, spätestens zum 01. Januar 2022, zu besetzen. Die Finanzmittel für die Aufstockung der Stunden von 28,5h auf 39,0h, also um 10,5h, sind im Haushaltsplan 2022 einzustellen. Der Stellenplan ist entsprechend anzupassen."
An der Aussprache beteiligen sich die Herren Fraktionsvorsitzenden Stock und Knöpp, Herr Bürgermeister Breithecker sowie Frau Stadtverordnete Hofmann.
Herr Stadtverordneter Maurer verlässt den Sitzungssaal.
An der weiteren Aussprache beteiligt sich Herr Stadtverordneter Fuchs.
Herr Stadtverordneter Mauerer betritt den Sitzungssaal.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, lässt Herr Stadtverordnetenvorsteher Hollatz zunächst über den Antrag der Verweisung des Antrages in den Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur abstimmen.
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Tagesordnungspunkt zunächst noch im Geschäftsgang zu belassen und den Antrag der SPD-Fraktion vom 20.06.2021 zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Familie, Soziales und Ehrenamt zu verweisen.
Abstimmung:
Ja-Stimmen: | 7 | |
Nein-Stimmen: | 28 | |
Enthaltungen: | 0 | |
Nicht anwesend: | 0 | (gem. § 25 Hessische Gemeindeordnung) |
Sodann lässt Herr Stadtverordnetenvorsteher Hollatz über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion abstimmen.
Der Magistrat wird beauftragt die aktuell offene Stelle für die Förderung und Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit in Braunfels als Vollzeitstelle mit einer Wochenarbeitszeit von 39,0h Stunden ausschreiben und baldmöglichst, spätestens zum 01. Januar 2022, zu besetzen. Die Finanzmittel für die Aufstockung der Stunden von 28,5h auf 39,0h, also um 10,5h, sind im Haushaltsplan 2022 einzustellen. Der Stellenplan ist entsprechend anzupassen.
Ja-Stimmen: | 14 | |
Nein-Stimmen: | 10 | |
Enthaltungen: | 11 | |
Nicht anwesend: | 0 | (gem. § 25 Hessische Gemeindeordnung) |
Hinweise:
Beratungsfolge |
Gremium | Datum | Zur Kenntnis | Genehmigt | Abgelehnt | Zurück-gestellt | Zurück-gezogen |
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