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öffentlich


Sicherer Radweg aus der Kernstadt zur Carl-Kellner-Schule - Antrag SPD Fraktion


Gremium:
Stadtverordnetenversammlung
Nummer:  
STVV-L2126-2021-262
Status:
öffentlich
Typ:
Antrag
Fachdienst:
Gremiendienste
Ersteller/in: 
Esther Kimpel


Sachvortrag:
 
Herr Stadtverordneter Kühn begründet den Antrag inhaltlich.

An der Aussprache beteiligt sich Herr Fraktionsvorsitzender Stock.

Herr Stadtverordneter Müller verliest einen Ergänzungsantrag der CDU Fraktion und begründet diesen inhaltlich:

"Der Magistrat der Stadt Braunfels wird beauftragt zu prüfen, ob der Wirtschaftsweg, welcher zwischen den Flurstücken "Auf dem Kalkborn" und "Ober Pfaffentalswiese" entlang verläuft, dazu geeignet ist, mit passender Beschilderung und der Ertüchtigung einen Schulradweg darzustellen. Ferner wird er sich bezüglich der etwaig aufkommenden Kosten beim Lahn-Dill-Kreis für eine Beteiligung einsetzen."

An der Aussprache beteiligen sich Frau Stadtverordnete Pitsch und Herr Stadtverordneter Fuchs. Herr Stadtverordneter Fuchs gibt zu bedenken, dass die Deklaration als offizieller Radweg auch mit entsprechenden Anforderungen an den Ausbauzustand dieses Weges einhergehen. Nach seiner Auffassung kann die jetzt bestehende Wirtschaftswegeanbindung ertüchtigt und für Fahrräder freigegeben werden.

Insofern stellt er den folgenden Änderungsantrag:

"Die jetzt bestehende Wirtschaftswegeanbindung wird ertüchtigt und für Fahrräder freigegeben."

An der weiteren Aussprache beteiligen sich Herr Bürgermeister Breithecker sowie die Fraktionsvorsitzenden Mathes und Knöpp.

Nachdem zu diesem Tagesordnungspunkt keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, lässt Herr Stadtverordnetenvorsteher Hollatz über den Änderungsantrag von Herrn Stadtverordneten Fuchs abstimmen.


Beschluss:
 
Die jetzt bestehende Wirtschaftswegeanbindung wird ertüchtigt und für Fahrräder freigegeben.


Abstimmung:

Ja-Stimmen:
34
Nein-Stimmen:
0
Enthaltungen:
0
Nicht anwesend:
0
(gem. § 25 Hessische Gemeindeordnung)

Hinweise:

-


Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen





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