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öffentlich


Freibad Braunfels - Konzept und strategische Steuerung 2022 - 2025


Gremium:
Stadtverordnetenversammlung
Nummer:  
STVV-L2126-2021-292
Status:
öffentlich
Typ:
beschließend
Fachdienst:
FD 3.1 Bau- und Immobilienmanagement
Ersteller/in: 
Nadja Franz


Sachvortrag:
 
Die Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Nachhaltige Stadtentwicklung, Frau von Zydowitz, trägt die Beratungs- und Beschlussergebnisse vor. Der Ausschuss hat beschlossen den Tagesordnungspunkt nicht zu behandeln. Es soll eine Behandlung im Rahmen der Haushaltsplanberatungen erfolgen.

Der Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Familie, Ehrenamt und Soziales, Herr Engelmann, trägt die Beratungs- und Beschlussergebnisse vor. Der Ausschuss empfiehlt, vor einer Entscheidungsfindung die Vorlage in den Kinder- und Jugendbeirat und den Beirat für Senioren und für Menschen mit Behinderung der Stadt Braunfels zu verweisen und um Stellungnahme zu bitten.

Der Vorsitzende des Zukunftsausschusses, Herr Eraslan, trägt die Beratungs- und Beschlussergebnisse vor. Der Ausschuss empfiehlt, die Vorlage im Geschäftsgang zu belassen und im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zu behandeln.

Die Ausschussvorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Frau Lenzer, trägt die Beratungs- und Beschlussergebnisse vor. Der Ausschuss empfiehlt, die Vorlage im Geschäftsgang zu belassen und im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zu behandeln. Gleichzeitig spricht er sich für die Umsetzung der Maßnahme "Grundlegende Sanierung des Funktionsgebäudes" und die Teilnahme am Förderprogramm SWIM aus. Um die Vorgaben für eine mögliche SWIM-Förderung zu erfüllen wird empfohlen, zusätzlich den Grundsatzbeschluss zu fassen, dass der Betrieb des Funktionsgebäudes auf 25 Jahre gewährleistet ist.

An der Aussprache beteiligt sich Herr Fraktionsvorsitzender Knöpp. Er beantragt, die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Familie, Ehrenamt und Soziales noch um die Anhörung der Ortsbeiräte zu erweitern.

An der weiteren Aussprache beteiligen sich Herr Stadtverordneter Fuchs, Frau Fraktionsvorsitzende von Zydowitz und Herr Stadtverordneter Arnold.

Herr Stadtverordnetenvorsteher Hollatz fasst die folgenden Beschlussempfehlungen wie folgt zusammen:

"Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Vorlage im Geschäftsgang zu belassen und im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zu behandeln. Vor einer Entscheidungsfindung sind der Kinder- und Jugendbeirat, der Beirat für Senioren und für Menschen mit Behinderung der Stadt Braunfels sowie die Ortsbeiräte zu hören."


Nachdem zu diesem Tagesordnungspunkt keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, lässt Herr Stadtverordnetenvorsteher Hollatz über die Vorlage abstimmen.


Beschluss:
  
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Vorlage im Geschäftsgang zu belassen und im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zu behandeln. Vor einer Entscheidungsfindung sind der Kinder- und Jugendbeirat, der Beirat für Senioren und für Menschen mit Behinderung der Stadt Braunfels sowie die Ortsbeiräte zu hören.


Abstimmung:

Ja-Stimmen:
33
Nein-Stimmen:
0
Enthaltungen:
0
Nicht anwesend:
0
(gem. § 25 Hessische Gemeindeordnung)

Hinweise:

-


Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen





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Tel.: +49 (0)6442 303-0
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