zu TOP 12 zu TOP 14 TOP 13
öffentlich


Kindergartengebührensatzung - Gebührenerlass für den Ausfall von Betreuungszeiten


Gremium:
Stadtverordnetenversammlung
Nummer:  
STVV-L2126-2021-295
Status:
öffentlich
Typ:
beschließend
Fachdienst:
FD 1.4 Kindertagesbereuung
Ersteller/in: 
Claudia Müller-Gath


Sachvortrag:
 
Frau Fraktionsvorsitzende von Zydowitz verlässt den Sitzungssaal.

Der Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Familie, Ehrenamt und Soziales, Herr Engelmann, trägt die Beratungs- und Beschlussergebnisse vor. Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den Beschluss gemäß Vorlage.

Die Ausschussvorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Frau Lenzer, trägt die Beratungs- und Beschlussergebnisse vor. Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den Beschluss gemäß Vorlage.

Nachdem zu diesem Tagesordnungspunkt keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, lässt Herr Stadtverordnetenvorsteher Hollatz über die Vorlage abstimmen.


Beschluss:
  
Aufgrund der rechtlichen Bedenken wird der Stadtverordnetenbeschluss vom 28.01.2021 aufgehoben.


Abstimmung:

Ja-Stimmen:
25
Nein-Stimmen:
0
Enthaltungen:
7
Nicht anwesend:
0
(gem. § 25 Hessische Gemeindeordnung)

Hinweise:

Frau Fraktionsvorsitzende von Zydowitz betritt den Sitzungssaal.

Frau Stadtverordnete Lenzer verlässt den Sitzungssaal.


Beratungsfolge
Gremium
Datum
Zur Kenntnis
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen





nach oben
Stadt Braunfels
Hüttenweg 3, 35619 Braunfels
Tel.: +49 (0)6442 303-0
E-Mail: info@braunfels.de
Stadt Braunfels
Hüttenweg 3 · 35619 Braunfels · Tel.: +49 (0)6442 303-0 · info@braunfels.de
  OK  
Cookies ermöglichen eine bestmögliche Bereitstellung unserer Dienste. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung