Stadt Braunfels
Bürgerbeteiligung zur Zukunft des Haus des Gastes - Antrag Bündnis90/Die Grünen
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Herr Fraktionsvorsitzender Knöpp verlässt den Sitzungssaal.
Herr Stadtverordneter Lüpkes begründet den Antrag inhaltlich. Das Wort "nächsten" muss vor dem Wort "Bürgerversammlung" gestrichen werden, da die Bürgerversammlung bereits stattgefunden hat.
Der Antrag erhält somit folgenden Wortlaut:
"Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat der Stadt Braunfels ermöglicht zur Planung der zukünftigen Nutzung und Vermarktung von HdG und Sparkassengebäude die Mitarbeit interessierter und fachkundiger Bürgerinnen und Bürger in einer Arbeitsgemeinschaft zusammen mit Stadtverordneten, dem Ortsbeirat Braunfels und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, nachdem die bisherigen Überlegungen im Rahmen der nächsten Bürgerversammlung im November des Jahres der Öffentlichkeit vorgestellt worden sind."
Herr Fraktionsvorsitzender Knöpp betritt den Sitzungssaal.
An der Aussprache beteiligt sich Herr Stadtverordneter Arnold.
Herr Fraktionsvorsitzender Mathes stellt den Antrag, eine Kommission einzusetzen, insofern der Magistrat hierfür eine Notwendigkeit sieht.
An der Aussprache beteiligt sich ferner Frau Stadtverordnete Pitsch.
Herr Stadtverordneter Hinz beantragt, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur weiteren Beratung, Konkretisierung und Gestaltung in den Zukunftsausschuss zu verweisen.
An der Aussprache beteiligt sich Herr Stadtverordneter Arnold.
Nachdem zu diesem Tagesordnungspunkt keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, lässt Herr Stadtverordnetenvorsteher Hollatz über den Antrag des Herrn Stadtverordneten Hinz abstimmen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur weiteren Beratung, Konkretisierung und Gestaltung in den Zukunftsausschuss zu verweisen.
| Ja-Stimmen: | 32 | |
| Nein-Stimmen: | 0 | |
| Enthaltungen: | 0 | |
| Nicht anwesend: | 0 | (gem. § 25 Hessische Gemeindeordnung) |
Hinweise:
| Beratungsfolge | ||||||
| Gremium | Datum | Zur Kenntnis | Genehmigt | Abgelehnt | Zurück-gestellt | Zurück-gezogen |
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Dateianlagen
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