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Gremium:
Ausschuss für nachhaltige Stadtentwicklung (Allgemein)
Sitzungsnummer:
ANS-L2126-2022-009
Sitzungstermin:
Dienstag, 5. Juli 2022
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Sitzungsende:
21:30 Uhr
Sitzungsort:
Stadtverordnetensaal, Stadtverwaltung
Teilnehmer:
Anwesenheitsliste
Niederschrift vom 05.07.2022
Ausschuss für nachhaltige Stadtentwicklung (Allgemein)
TAGESORDNUNG:
Stand vom: 12.07.2022 08:02
Öffentlicher Teil:
TOP 01:
Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung
TOP 02:
Teil-Änderung des Bebauungsplanes „Braunfels Nord“ im Bereich der Hecksbergstraße, Stadtteil Braunfels
hier: a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung und die Beteiligung der Behörden gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB
c) Satzungsbeschluss zur integrierten Orts- und Gestaltungssatzung gem. § 91 (3) HBO i.V.m. § 9 (4) BauGB
TOP 03:
Bebauungsplan "Östliche Philippswiese, 1. Änderung"
1) Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß
§ 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen
und Anregungen
(2) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
TOP 04:
Forstwirtschaftsplan - Anwesenheit Hr. Klemm
TOP 05:
Wanderweg Bergmannsroute Teilstück oberhalb Mühlengrund - Antrag BfB FDP-FWG - Anwesenheit Hr. Klemm
TOP 06:
Fördermittelprogramm "Zukunft Innenstadt Teil 1"
hier: Änderung des Projektgebietes und Priorisierung der auszuführenden Maßnahmen
TOP 07:
Bewerbung der Stadt Braunfels für das Fördermittelprogramm "Zukunft Innenstadt Teil 2"
TOP 08:
Freibad Braunfels - Konzept und strategische Steuerung 2022 - 2025
TOP 09:
Feuerwehrgerätehaus Altenkirchen Aufhebung Sperrvermerk
TOP 10:
Umsetzung des Radwegenetzkonzeptes - Antrag SPD Fraktion
TOP 11:
Dorfbild Bonbaden - Antrag SPD Fraktion
TOP 12:
Solarpark Tiefenbach - Antrag SPD Fraktion
TOP 13:
Verschiedenes
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Hüttenweg 3, 35619 Braunfels
Tel.: +49 (0)6442 303-0
E-Mail:
info@braunfels.de
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