Haushaltsplan 2023 der Stadt Braunfels

 

 

 

Der Haushaltsplan wurde dem Ortsbeirat am 27.01.2023 zugeschickt. Im Gespräch sei, dass die Ortsbeiräte 1000 Euro pro Jahr zur Verfügung gestellt bekämen. Bisher liege der Jahresbetrag bei 150 Euro. Renate Hardt fragt nach, ob die Mittel übertragbar ins nächste Jahr seien. Dafür müsse der Ortsbeirat einen Antrag stellen, so Niels Engelmann. Demnach könne man für größere Investitionen ggf. ansparen.

Renate Hardt hat Fragen zum Haushaltsplan notiert, die dem Anhang dieses Protokolls zu entnehmen sind. Niels Engelmann beantwortet die Fragen umfänglich.

Niels Engelmann spricht die Sanierung der Brücke in Richtung Braunfels an. Für die bereitgestellten Mittel bittet der Ortsbeirat um Auskunft, wer Eigentümer der Brücke sei. Eine Anfrage aus der Vergangenheit wurde mit der Zuständigkeit bei der Deutschen Bahn beantwortet.

Im Haushaltsplan sind Mittel zur Erneuerung der Hausanschlüsse der Möttauer Straße eingestellt. Der Ortsbeirat bittet die Verwaltung darum, bei Erneuerung von Straßen alle betroffenen Bürgerinnen und Bürger frühzeitig zu informieren. 

Der Ortsbeirat Philippstein hat den Haushaltsplan 2023 beraten und empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Zustimmung.