Stadt Braunfels
Teil-Änderung des Bebauungsplanes "Braunfels Nord", Stadtteil Braunfels
hier: a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der zweiten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
c) Satzungsbeschluss zur integrierten Orts- und Gestaltungssatzung gem. § 91 Abs. 3 HBO i.V.m. § 9 Abs. 4 BauGB
| Gremium: | Typ: | ||
| Status: | Fachbereich: | ||
| Nummer: | Sachbearbeiter(in): |
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt leitet die Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag an die Stadtverordnetenversammlung weiter:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt,
zu a:
den Beschlussempfehlungen auf den verkleinerten Stellungnahmen, lfd. Nr. 1 - 6, wird zugestimmt.
Zu b:
1. oben genannter Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen, wird unter Beachtung des unter Punkt a gefassten Beschlusses als Satzung beschlossen.
2. die zum Bebauungsplan gehörige Begründung wird gebilligt.
3. der Magistrat wird beauftragt, den Bebauungsplan gem. § 10 Abs. 3 BauGB durch ortsübliche Bekanntmachung zur Rechtskraft zu bringen.
zu c:
1. die Festsetzungen nach § 91 HBO Abs. 3 i.V.m § 9 Abs. 4 BauGB werden als Orts- und Gestaltungssatzung beschlossen.
2. der Magistrat wird beauftragt, die vorstehende Satzung durch ortsübliche Bekanntmachung zur Rechtskraft zu bringen.
| Ja-Stimmen: | 8 | |
| | Nein-Stimmen: | - |
| | Enthaltungen: | - |
| | Nicht anwesend (gem. § 25 HGO): | - |
Beratungsfolge | Datum | Zur Kenntnis genommen | Genehmigt | Abgelehnt | Zurück-gestellt | Zurück-gezogen |
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Stadt Braunfels