Gremium: | Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt | Typ: | |
Status: | | Fachbereich: | FB IV - Bürger- und Ordnungsamt |
Nummer: | | Sachbearbeiter(in): | |
Sodann lässt die Ausschussvorsitzende unter Berücksichtigung des soeben gefassten Änderungsbeschlusses über die Ursprungsvorlage abstimmen.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umwelt leitet die Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag an die STVV weiter:
Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt den Vorschlag der Straßenverkehrsbehörde, auf folgende Straßen einen Radschutzstreifen einzurichten:
Gebrüder-Wahl-Straße (Stadtteil Braunfels)
Kaiser-Friedrich-Straße (Stadtteil Braunfels)
Schlesier Straße (Stadtteil Braunfels) jedoch nur einseitig
Solmser Straße (Stadtteil Braunfels) jedoch nur einseitig
Attenbachstraße (Stadtteil Braunfels) jedoch nur einseitig
Solmsbachstraße (Stadtteil Bonbaden)
Neukirchener Straße (Stadtteil Bonbaden)
Die Straßenverkehrsbehörde wird gebeten, sich mit dem Straßenbaulastträger (HessenMobil) entsprechend abzustimmen.
Außerdem beauftragt die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat über die noch zu erstellende Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2021 die notwendigen Planungskosten im Haushaltsplan 2021 einzustellen.
| Ja-Stimmen: | 8 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltungen: | 0 |
| Nicht anwesend (gem. § 25 HGO): | 0 |
Beratungsfolge | Datum | Zur Kenntnis genommen | Genehmigt | Abgelehnt | Zurück-gestellt | Zurück-gezogen |
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