Sachvortrag:

Die Abordnung des Ausschusses für Senioren und Menschen mit Behinderung erfragt, ob es für den Beirat Auswirkungen im Rahmen der IKZ gebe, da der Fachbereich Soziales in Solms vorgesehen sei. Herr Bürgermeister Keller erläutert, dass der Beirat eine Institution der Stadt Braunfels sei und die IKZ keine direkten Auswirkungen habe.

Weiterhin wird erfragt, inwiefern wird der Beirat an der Planung des Nahversorgungszentrums beteiligt wird. Herr Bürgermeister Keller erklärt nochmals, dass alle neuen Baumaßnahmen ohnehin behindertengerecht geplant würden.

Es wird erfragt, wie Beiratsmitglieder das Amt niederlegen können. Herr Hollatz erläutert, dass der Rücktritt bei ihm schriftlich oder per E-Mail eingereicht werden soll.

Weiterhin wird der Sachstand zur Behindertentoilette im Kurpark erfragt. Herr Kalte erklärt, dass für eine Neuplanung Mittel im Rahmen der Haushaltsplanung bereitgestellt werden müssten. Die Verwaltung solle die benötigten Mittel eruieren. Eine Alternative wäre, die Toilette nicht mehr als Behindertentoilette zu auszuschildern.