Stadt Braunfels
Änderungsantrag - Verabschiedung des Haushaltes 2018 der Stadt Braunfels
| Gremium: | Typ: | ||
| Status: | Fachbereich: | ||
| Nummer: | Sachbearbeiter(in): |
Die Ausschussvorsitzende Frau von Zydowitz verteilt einen Änderungsantrag der Fraktionen "Bündnis 90/Grüne", sowie ""FDP/FWG" und stellt diesen inhaltlich vor.
Der Antrag beinhaltet folgenden Beschlussvorschlag für die Stadtverordnetenversammlung:
"Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, für die Erstellung einer städtebaulichen Bestandsaufnahme für den Bereich der Braunfelser Altstadt, Haushaltsmittel in Höhe von 20.000 € einzustellen".
Durch den Änderungsantrag würde die Änderungsliste zum Haushalt 2018 noch einmal verändert.
Es würde sich also folgender neuer Beschlussvorschlag in Bezug auf den Tagesordnungspunkt ergeben:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt beschließt, der Stadtverordnetenversammlung die Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vorzulegen:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt,
a) die Änderungsliste zum Ergebnis- und Finanzhaushalt des Haushaltsplans 2018 der Stadt Braunfels unter Berücksichtigung des gestellten Änderungsantrags der Fraktionen "Bündnis 90/Grüne", sowie ""FDP/FWG"
b) die Änderungen zum Stellenplan 2018 der Stadt Braunfels
c) das Investitionsprogramm des Haushaltsplans 2018 der Stadt Braunfels
d) das Haushaltssicherungskonzept des Haushaltsplans 2018 der Stadt Braunfels
e) den Stellenplan 2018 der Stadt Braunfels
f) die Haushaltssatzung des Haushaltsplans 2018 der Stadt Braunfels
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt beschließt, der Stadtverordnetenversammlung die Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vorzulegen:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt,
a) die Änderungsliste zum Ergebnis- und Finanzhaushalt des Haushaltsplans 2018 der Stadt Braunfels unter Berücksichtigung des gestellten Änderungsantrags der Fraktionen "Bündnis 90/Grüne", sowie ""FDP/FWG"
b) die Änderungen zum Stellenplan 2018 der Stadt Braunfels
c) das Investitionsprogramm des Haushaltsplans 2018 der Stadt Braunfels
d) das Haushaltssicherungskonzept des Haushaltsplans 2018 der Stadt Braunfels
e) den Stellenplan 2018 der Stadt Braunfels
f) die Haushaltssatzung des Haushaltsplans 2018 der Stadt Braunfels
| Ja-Stimmen: | 4 | |
| | Nein-Stimmen: | 0 |
| | Enthaltungen: | 2 |
| | Nicht anwesend (gem. § 25 HGO): | 0 |
Beratungsfolge | Datum | Zur Kenntnis genommen | Genehmigt | Abgelehnt | Zurück-gestellt | Zurück-gezogen |
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