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Gremium:
Haupt- und Finanzausschuss (Allgemein)
Sitzungsnummer:
HFA-1621-016
Sitzungstermin:
Donnerstag, 15. März 2018
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Sitzungsende:
20:01 Uhr
Sitzungsort:
Stadtverwaltung Braunfels, Sitzungsraum 0.11
Niederschrift vom 15.03.2018
Haupt- und Finanzausschuss (Allgemein)
TAGESORDNUNG:
Stand vom: 20.03.2018 10:39
Öffentlicher Teil:
TOP 01:
Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung
TOP 01
A:
Vertagung TOP 4, Erstattung Schmutzwassergebühren nach Rohrbruch
TOP 01
B:
Verschiebung TOP 8 -Verschiedenes-
TOP 02:
Projektstand IKZ
TOP 03:
2. Änderung (Teil-Änderung) des Bebauungsplanes „Ober der Gauch“, Stadtteil Philippstein (Mischgebiet und Entwidmung Ausgleichsfläche) und Gemarkung Bonbaden (Ausgleichsflächen)
hier:
a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der ersten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB
b) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der zweiten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB
c) Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB
d) Satzungsbesschluss zur integrierten Orts- und Gestaltungssatzung gem. § 81 (3) HBO i.V.m. § 9 (4) BauGB
TOP 04:
Erstattung Schmutzwassergebühren nach Rohrbruch
TOP 04
A:
Änderungsantrag Erstattung Schmutzwassergebühren nach Rohrbruch
TOP 04
B:
Zurückgestellt: Erstattung Schmutzwassergebühren nach Rohrbruch
TOP 05:
Beitritt zur Hessenkasse
TOP 06:
Verabschiedung des Haushaltes 2018 der Stadt Braunfels
TOP 07:
Verschiedenes
TOP 08:
Kredit in Schweizer Franken - Klage des Bürgermeisters gegen den Leistungsbescheid der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Braunfels vom 22.9.2015; hier: Vergleich vor dem Verwaltungsgericht Gießen
Alle TOPs ausgeben
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Hüttenweg 3, 35619 Braunfels
Tel.: +49 (0)6442 303-0
E-Mail:
info@braunfels.de
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