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öffentlich


Verabschiedung des Haushaltes 2018 der Stadt Braunfels


Gremium:
Stadtverordnetenversammlung
Typ:
beschließend
Status:
öffentlich
Fachbereich:
FB II - Finanzen
Nummer:
STVV-1621-772
Sachbearbeiter(in):
Schmidt, Klaus

Sachvortrag:

Frau Ausschussvorsitzende John von Zydowitz berichtet aus den Beratungen im Ausschuss Stadtentwicklung, Planung und Umwelt. Sie erläutert, dass die Beschlussempfehlung zum Haushaltsplanentwurf 2018 einstimmig beschlossen wurde. Des Weiteren wurde Änderungsantrag zum Haushalt gestellt, welcher unter TOP 07F - Städtebauliche Bestandsaufnahme der Braunfelser Altstadt - von der Stadtverordnetenversammlung abgestimmt werden soll.

Frau Ausschussvorsitzende Hofmann berichtet aus den Beratungen des Ausschusses für Familie, Soziales und Kultur. Auch hier wurde die Beschlussempfehlung zum Haushaltsplanentwurf 2018 einstimmig beschlossen. Ein Änderungsantrag, welcher einstimmig gestellt wurde solle unter TOP 7E - Sachmittel für Kinder- und Jugendarbeit - von der Stadtverordnetenversammlung abgestimmt werden. Über einen weiteren einstimmig gestellten Änderungsantrag soll in TOP 07D - Erhöhung des Zuschusses für die betreuende Grundschule in Tiefenbach - beschlossen werden.

Herr Ausschussvorsitzender Schmidt berichtet aus den Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss. Wie bereits von Frau Ausschussvorsitzenden Hofmann berichtet, wurde auch hier einstimmig die Änderungsanträge im Zusammenhang mit Sachmitteln für Kinder- und Jugendarbeit (TOP 07E) und der betreuenden Grundschule Tiefenbach (TOP 07D) gestellt. Des Weiteren wurde der Änderungsantrag gestellt, dass § 7 Abs. 3 (Stellenbesetzungssperre) der Haushaltssatzung ersatzlos gestrichen wird (s. TOP 07H - Änderung der Haushaltssatzung: Streichung § 7 Abs. 3 (Aufhebung der Stellenbesetzungssperre durch den Haupt- und Finanzausschuss).

An der Aussprache beteiligen sich Herr Fraktionsvorsitzender Knöpp, Herr Fraktionsvorsitzender Schmidt, Herr Fraktionsvorsitzender Mathes, Frau Stadtverordnete Pitsch, Herr Stadtverordneter Wenzel

 
 

Beratungsfolge

Datum
Zur Kenntnis genommen
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen

 
 
 
 
 
 




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