Gremium: | Stadtverordnetenversammlung | Typ: | |
Status: | | Fachbereich: | |
Nummer: | | Sachbearbeiter(in): | |
Nachdem Herrn stellv. Ortsvorsteher Breithecker von der Stadtverordnetenversammlung Rederecht eingeräumt wurde, begründet er den Antrag inhaltlich.
An der Aussprache beteiligen sich Frau Stadtverordnete Pitsch und Herr Fraktionsvorsitzender Knöpp.
Weiterhin begründet Herr Fraktionsvorsitzender Knöpp inhaltlich einen Ergänzungsantrag zum Antrag des Ortsbeirates Altenkirchen.
An der Aussprache beteiligt sich Herr Fraktionsvorsitzender Schmidt, Herr Fraktionsvorsitzender Mathes und Herr Bürgermeister Keller.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt folgende Änderung im Haushaltsplan 2018:
(Antrag des Ortsbeirates Altenkirchen i. V. m. Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion v. 12.03.2018)
Teilhaushalt 15 - Feuerwehr - Produkt 12.601 Brandschutz
Für Planungskosten zur Umsetzung des von der Feuerwehr Altenkirchen entwickelten Konzeptes für Umbau und Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Altenkirchen werden 10.000 € eingestellt.
Die Mittel werden für übertragbar erklärt.
Der Magistrat der Stadt Braunfels wird unter Würdigung des Konzeptpapiers zur Entwicklung des Feuerwehrstandortes Altenkirchen, welches von den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Altenkirchen erstellt wurde, in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt am 05.06.2018 einen baurechtlich abgestimmten Sanierungs- und Erweiterungsplan inkl. Kostenschätzung für das Gerätehaus vorstellen. Der Stadtbrandinspektor und die Wehrführung der Stadtteilwehr Altenkirchen sind in die Planung zu involvieren.
| Ja-Stimmen: | 31 |
| Nein-Stimmen: | - |
| Enthaltungen: | - |
| Nicht anwesend (gem. § 25 HGO): | - |
Beratungsfolge | Datum | Zur Kenntnis genommen | Genehmigt | Abgelehnt | Zurück-gestellt | Zurück-gezogen |
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