Gremium: | Stadtverordnetenversammlung | Typ: | |
Status: | | Fachbereich: | FB III - Bau, Planung und Immobilien |
Nummer: | | Sachbearbeiter(in): | |
Frau Ausschussvorsitzende John von Zydowitz berichtet aus den Beratungen im Ausschuss Stadtentwicklung, Planung und Umwelt.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt,
zu a:
Den Beschlussempfehlungen auf den verkleinerten Stellungnahmen, lfd. Nr. 1 - 4, wird zugestimmt.
zu b:
Den Beschlussempfehlungen auf der verkleinerten Stellungnahme des Kreisausschusses, Abteilung Umwelt, Natur und Wasser, wird zugestimmt.
Zu c:
1. Oben genannter Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen, wird unter Beachtung der unter den Punkten a und b gefassten Beschlüsse als Satzung beschlossen.
2. Die zum Bebauungsplan gehörige Begründung wird gebilligt.
3. Der Magistrat wird beauftragt, den Bebauungsplan gem. § 10 (3) BauGB durch ortsübliche Bekanntmachung zur Rechtskraft zu bringen.
zu d:
1. Die Festsetzungen nach § 81 HBO Abs. 3 i.V.m § 9 Abs. 4 BauGB werden als Orts- und Gestaltungssatzung beschlossen.
2. Der Magistrat wird beauftragt, die vorstehende Satzung durch ortsübliche Bekanntmachung zur Rechtskraft zu bringen.
| Ja-Stimmen: | 31 |
| Nein-Stimmen: | - |
| Enthaltungen: | - |
| Nicht anwesend (gem. § 25 HGO): | - |
Beratungsfolge | Datum | Zur Kenntnis genommen | Genehmigt | Abgelehnt | Zurück-gestellt | Zurück-gezogen |
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