Gremium: | Stadtverordnetenversammlung | Typ: | |
Status: | | Fachbereich: | |
Nummer: | | Sachbearbeiter(in): | |
Herr Stadtverordneter Waidhas beantragt den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:
"Der Magistrat der Stadt Braunfels wird aufgefordert zusammen mit Hessen Mobil umgehend und umfassend die Bevölkerung sowie die ortsansässigen Unternehmen über die geplanten Bauarbeiten an der Überführung (Brücke) in der Solmsbachstraße in Bonbaden zu informieren. Dabei sind Schwerpunkt der Informationsveranstaltung der Beginn und Zeitplan der Bauarbeiten sowie die Verkehrsführung während der Bauzeit.
Bei zukünftigen Straßenbaumaßnahmen, die in Braunfels durch die Stadt, den Lahn-Dill-Kreis oder Hessen Mobil ausgeführt werden wird grundsätzlich eine Informationsveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger im jeweiligen Ortsteil organisiert. Die Ortsbeiräte sind über geplante Bauvorhaben rechtzeitig zu unterrichten. Ziel ist eine transparente Informationspolitik der Stadt ggü. der Bevölkerung zu schaffen. Den Umfang und die Teilnehmer der Informationsveranstaltung legt der Magistrat in Abstimmung mit den Ortsbeiräten fest. Es ist zudem in den Braunfelser Nachrichten sowie auf der Homepage über den Sachstand vor Beginn der Baumaßnahmen zu berichten."
An der Aussprache beteiligen sich Herr Fraktionsvorsitzender Schmidt sowie Frau Fraktionsvorsitzende von Zydowitz.
Nachdem keine weitere Wortmeldungen vorliegen lässt Herr Stadtverordnetenvorsteher Hollatz sodann über den Änderungsantrag abstimmen.
Der Magistrat der Stadt Braunfels wird aufgefordert zusammen mit Hessen Mobil umgehend und umfassend die Bevölkerung sowie die ortsansässigen Unternehmen über die geplanten Bauarbeiten an der Überführung (Brücke) in der Solmsbachstraße in Bonbaden zu informieren. Dabei sind Schwerpunkt der Informationsveranstaltung der Beginn und Zeitplan der Bauarbeiten sowie die Verkehrsführung während der Bauzeit.
Bei zukünftigen Straßenbaumaßnahmen, die in Braunfels durch die Stadt, den Lahn-Dill-Kreis oder Hessen Mobil ausgeführt werden wird grundsätzlich eine Informationsveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger im jeweiligen Ortsteil organisiert. Die Ortsbeiräte sind über geplante Bauvorhaben rechtzeitig zu unterrichten. Ziel ist eine transparente Informationspolitik der Stadt ggü. der Bevölkerung zu schaffen. Den Umfang und die Teilnehmer der Informationsveranstaltung legt der Magistrat in Abstimmung mit den Ortsbeiräten fest. Es ist zudem in den Braunfelser Nachrichten sowie auf der Homepage über den Sachstand vor Beginn der Baumaßnahmen zu berichten.
| Ja-Stimmen: | 31 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltungen: | 0 |
| Nicht anwesend (gem. § 25 HGO): | 0 |
Beratungsfolge | Datum | Zur Kenntnis genommen | Genehmigt | Abgelehnt | Zurück-gestellt | Zurück-gezogen |
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