Sachvortrag:

Herr Fraktionsvorsitzender Knöpp erfragt den Sachstand zur Personalsituation im Fachbereich Bau und Planung nach der Kündigung einer Mitarbeiterin. Herr Bürgermeister Keller teilt mit, dass ein Teil der Maßnahmen aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) einer anderen Mitarbeiterin zur Umsetzung übertragen wurde. Einige weitere Maßnahmen aus dem Hochbaubereich verzögern sich allerdings hierdurch.

Frau Pitsch erfragt die Lichtfarbe der neuen LED-Straßenbeleuchtung und ob vorher geprüft wurde, wieviel Anteil an gesundheitsbeeinträchtigendem  blauem Licht diese emittieren würden. Herr Bürgermeister Keller berichtet, dass der Magistrat sich im Vorfeld intensiv mit den verschiedenen Leuchtmittel beschäftigt hat und anhand einer Demonstration in einem Straßenzug das Leuchtmittel ausgewählt hat. Die beauftragte Firma ist derzeit damit beschäftigt, die Leuchtmittel auszutauschen.

Herr Mühlhans erfragt den Sachstand zur IKZ Tourismus. Herr Keller erläutert, dass das Gutachten vorliegt. Es wurde sich darauf vereinbart, dass jede Kommune nun für sich die Schlüsse aus dem Gutachten zieht. Herr Ausschussvorsitzender Schmidt ergänzt, dass jede Kommune nun für sich selbst formulieren müsse, welches Verständnis sie von Tourismus habe und welche Ziele sie damit verfolge. Sobald dieser Prozess stattgefunden hat, könne das Thema erneut behandelt werden. Weiterhin ergänzt Herr Knöpp, dass auch der Aufsichtsrat sich darauf verständigt hat, das Gutachten zum Anlass zu nehmen, die Thematik konzeptionell weiterzuentwickeln.

Herr Schmidt - Fachbereichsleiter Finanzen - berichtet, dass die Fa. Curacon den Jahresabschluss 2011 fertiggestellt hat und nun der Bericht vom Amt für Revision und Vergabe erstellt wird.