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Gremium:
Stadtverordnetenversammlung (Allgemein)
Sitzungsnummer:
STVV-1621-020
Sitzungstermin:
Donnerstag, 14. Juni 2018
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Sitzungsende:
20:56 Uhr
Sitzungsort:
Stadtverwaltung Braunfels, Sitzungssaal
Niederschrift vom 14.06.2018
Stadtverordnetenversammlung (Allgemein)
TAGESORDNUNG:
Stand vom: 25.06.2018 08:50
Öffentlicher Teil:
TOP 01:
Eröffnung der Sitzung und Änderung der Tagesordnung
TOP 01
A:
Neuer Tagesordnungspunkt: Schöffenwahl 2018
TOP 01
B:
Nachrufe Wolfgang Schneider und Gernot Friedrich
TOP 02:
Anfragen und Mitteilungen
TOP 03:
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 03.05.2018
TOP 04:
Satzung des Gemeindeverwaltungsverbandes "Städteservice Solms-Braunfels"
TOP 05:
Wappen des Gemeindeverwaltungsverbandes Solms-Braunfels
TOP 06:
1. Nachtragssatzung über die Benutzung der Kinderkrippen, Kindergärten und altersübergreifenden Einrichtungen der Stadt Braunfels (Kindergartenordnung)
TOP 07:
2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Kindergärten der Stadt Braunfels (Kindergartengebührensatzung)
TOP 08:
Bestellung eines Prüfers für die Jahresabschlüsse der Stadtwerke Braunfels 2013-2016
TOP 08
A:
Bestellung eines Prüfers für die Jahresabschlüsse der Stadtwerke Braunfels 2013
TOP 08
B:
Bestellung eines Prüfers für die Jahresabschlüsse der Stadtwerke Braunfels 2014
TOP 08
C:
Bestellung eines Prüfers für die Jahresabschlüsse der Stadtwerke Braunfels 2015
TOP 08
D:
Bestellung eines Prüfers für die Jahresabschlüsse der Stadtwerke Braunfels 2016
TOP 09:
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Kein Einsatz von Glyphosat
TOP 09
A:
ÄNDERUNGSANTRAG: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Kein Einsatz von Glyphosat
TOP 09
B:
Zurückgestellt: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Kein Einsatz von Glyphosat
TOP 10:
Grundsatzentscheidung Windenergieanlagen auf dem Gebiet der Stadt Braunfels, Ja oder Nein?
TOP 10
A:
ÄNDERUNGSANTRAG: Grundsatzentscheidung Windenergieanlagen auf dem Gebiet der Stadt Braunfels, Ja oder Nein?
TOP 10
B:
ÄNDERUNGSANTRAG: Grundsatzentscheidung Windenergieanlagen auf dem Gebiet der Stadt Braunfels, Ja oder Nein?
TOP 11:
Antrag der CDU Fraktion: Radwegeröffnung Gegenrichtung Einbahnstraßen
TOP 12:
Antrag der CDU Fraktion: Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm (SWIM) des Landes Hessen
TOP 13:
Schöffenwahl 2018
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Hüttenweg 3, 35619 Braunfels
Tel.: +49 (0)6442 303-0
E-Mail:
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