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öffentlich


1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Braunfels vom 01.12.2016


Gremium:
Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt
Typ:
beschließend
Status:
öffentlich
Fachbereich:
FB II - Finanzen
Nummer:
STVV-1621-1182
Sachbearbeiter(in):
Romina Kassener

Sachvortrag:

Der kaufmännische Leiter der Stadtwerke erläutert die Ermittlung der Schmutzwasser- und der Niederschlagswassergebühr ebenfalls unter Berücksichtigung der Nachkalkulation der Vorjahre.

Der Ausschuss regt an, dass für das Schmutzwasser auf den Verlustausgleich verzichtet werden soll. Gleichzeitigt soll Grundgebühr analog zum Wasser eingeführt werden. Somit verändert sich die Gebühr auf 3,06 € pro m³ zuzüglich der Grundgebühr. Die Gebühr für das  Niederschlagswasser wird auf 0,47 € pro m² gesenkt.

Der SPU schlägt vor, dass die Bürger über die neuen Preise für Wasser und Abwasser durch die Presse zeitnah informiert werden.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt leitet, unter Berücksichtigung der soeben beschlossenen Ergänzung, der Stadtverordnetenversammlung die Vorlage mit folgendem Beschlussvorlag weiter:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die im Entwurf vorgelegte 1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Braunfels.

Abstimmung:
Ja-Stimmen:
4
 
Nein-Stimmen:
0
 
Enthaltungen:
1
 
Nicht anwesend (gem. § 25 HGO):
0

     


Beratungsfolge

Datum
Zur Kenntnis genommen
Genehmigt
Abgelehnt
Zurück-gestellt
Zurück-gezogen

 
 
 
 
 
 




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